Neues Covid-Gesetz
Meisch zieht Text zu Schulschließungen wieder zurück
Bildungsminister Claude Meisch zieht einige Textpassagen im neuen Covid-Gesetz in Bezug auf die Schulen zurück. Darunter auch jene der Schulschliessungen. Dies erfolgte überraschenderweise, nachdem gestern noch beschlossen wurde, eben diese Textpassagen dort einzufügen, um ihnen eine rechtliche Basis zu geben.
Meisch zieht Teile aus dem neuen Covid-Gesetz wieder zurück Foto: Editpress/Alain Rischard
Am Dienstag noch war es klar, dass einige Maßnahmen in Bezug auf die Schulen in das neue Covid-Gesetz verankert werden sollten. Am Mittwoch folgte überraschenderweise der Rückzug durch Bildungsminister Claude Meisch. Somit scheitert der Versuch, den Schulschließungen eine rechtliche Basis zu geben. Gilles Baum (DP), Präsident der Bildungskommission im Parlament, bestätigte Meischs Rückzug der Passagen aus dem neuen Covid-Gesetz gegenüber dem Tageblatt.