„Eran, eraus … an elo?“Interessenvertretung fordert gerechtere Bezahlung für Häftlinge in Luxemburg

Auch Häftlinge sollen anständig entlohnt werden für die Arbeit, die sie im Gefängnis leisten. Werden sie aber offensichtlich nicht. Leider setzt sich scheinbar keine Gewerkschaft für sie ein. Die Vereinigung „Eran, eraus … an elo?“ legt den Finger auf die Wunde. Homöopathisch zärtlich, aber mit einer gewissen Wut im Bauch setzt sich die im September 2020 gegründete Interessenvertretung für die Verbesserung der Zustände im Luxemburger Strafvollzug ein. So auch jetzt, wenn es um die Bezahlung und den Status der Inhaftierten im Gefängnis von Schrassig geht.

„Im Gefängnis werden die Häftlinge nicht korrekt bezahlt“, so Christian Richartz, Präsident der Vereinigung. Seit Jahrzehnten würde darüber diskutiert, ändern tue sich aber nichts. „Kein Politiker traut sich da wirklich ran.“ Es sei traurig, dieses Thema überhaupt auf einer Pressekonferenz thematisieren zu müssen. Mit nachvollziehbaren Argumenten zeigt „Eran, eraus … an elo?“ auf einer Pressekonferenz am Dienstagmorgen, dass vieles im Argen liegt.

Beispiele: Ein Häftling verdiene je nach Einstufung zwischen 390,40 und 793,50 Euro für 140 geleistete Arbeitsstunden pro Monat. Macht einen Stundenlohn zwischen 2,79 und 5,66 Euro. Zudem würden Kranken- und Pensionskasse fehlen sowie eine Unfallversicherung. Bezahlten Urlaub gebe es auch keinen, genauso wenig wie Zugang zu Kultur oder Weiterbildung, so die Verantwortlichen von „Eran, eraus … an elo?“. Ihre Schlussfolgerung: „Ehrliche Arbeit lohnt nicht.“ Dabei verweisen sie vor allem auf die Wäscherei im Gefängnis, in der die Wäsche diverser Krankenhäuser gewaschen werde.

Unterm Strich würde diese Schieflage dazu führen, dass viele Häftlinge das Gefängnis mit weniger Geld als bei ihrer Einlieferung verlassen würden. Das an sich sei schon schlimm. Schlimmer seien die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die nötige Resozialisierung, also auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft.

Wer aus der Haft entlassen werde, hab oft viele, wenn nicht alle Grundlagen seines Lebens verloren, sagt Gregory Fonseca, Schatzmeister der Vereinigung. Wenn er dann am sogenannten Neubeginn ohne Geld, ohne Möglichkeiten dastehe, dann sei die Gefahr eines Rückfalls in die Kriminalität groß. Und warum habe er kein Geld, so die rhetorische Frage der Vereinigung. „Weil er zeit seines Aufenthalts im Gefängnis nichts verdient habe oder nichts sparen konnte.“

Die ganze Situation sei auch darauf zurückzuführen, dass die Häftlinge keinen rechtlichen Status hätten. Wenn man die Leute von „Eran, eraus … an elo?“ so reden hört, klingt es, als ob sie ankreiden würden, dass Häftlinge keine oder keine vollumfänglichen Rechte mehr hätten. Ganz falsch scheint der Eindruck nicht.

Ja, auch ausgeliefert seien sie, heißt es. Wenn zum Beispiel der Chef ihrer Arbeitsstätte im Gefängnis krank werde, dann falle die Arbeit und damit auch ein Großteil der Bezahlung aus. Zudem würden selbst kleinste Ordnungswidrigkeiten im Gefängnis mit Arbeitsentzug, ergo Lohnausfall bestraft.

Doppelt und dreifach würden Häftlinge somit bestraft und ihrer Perspektiven beraubt, kann man „Eran, eraus … an elo?“ verstehen. Ihre Forderung nach einem gesetzlichen Rahmen für arbeitende Häftlinge kann man als Außenstehender durchaus nachvollziehen. Es schreit nach Veränderung – wie vieles im Luxemburger Strafvollzug.