Hippokrates bis Trump: Was ein Amtseid heute noch wert ist

Angesichts der Affären um die Gesundheitskasse (CNS) und die Gemeindeverwaltung in Hesperingen drängt sich die Frage auf, was heute ein Amtseid noch wert ist. Dies vor allem auch in Zeiten, in denen die Handlanger eines amerikanischen Präsidenten, kurz nachdem dieser die Finger von der Bibel nahm, mit retuschierten Bildern die Zahl der Besucher bei seiner Vereidigung frisierten.

Von Carlo Kass

Der Eid verpflichtet zur Wahrheit (Gerichtsverfahren) und zum Tragen der Konsequenzen (Fahneneid) des abgegebenen Versprechens. Er wurde in religiösen Zeiten oft als bedingte Selbstverfluchung bezeichnet, da bei einem Eid eine Gottheit als Eideshelfer und als Rächer der Unwahrheit angerufen wurde. Eide gibt es aber nicht nur in der europäischen Rechtstradition. Es gab sie bereits bei den Griechen, Römern und Kelten sowie in China, im Heiligen Land und bei zahlreichen ethnologisch untersuchten indigenen Völkern.

Hippokrates und die Schweizer 

Der wohl bekannteste Eid, der heute noch Gültigkeit besitzt, ist der des Hippokrates aus dem antiken Griechenland, der die Mediziner zur Einhaltung ihrer Berufspflichten und anderen ethischen Prinzipien verpflichtete, die u.a. darin bestanden, die Kranken vor Schaden zu bewahren und dabei die Pflicht zur Verschwiegenheit zu achten.

Und die aus dem Nationalmythos des Rütlischwurs geborene helvetische Konföderation, also die Schweizer Eidgenossenschaft, baut ihrerseits auf einer kollektiven Selbstverpflichtung auf. Diese Eidgenossenschaft wurde zum abstrakten Rechtsbegriff des staatlichen Fundaments gleichberechtigter Bürger im Gegensatz zur damaligen Feudalherrschaft. Im 16. Jahrhundert mutierte der Begriff „Eidgenosse“ in Form von „eiguenot“ ins vorrevolutionäre Frankreich und wurde dort in semiotischer Anlehnung an den Namen des Genfer Bürgermeisters und führenden Protestanten Besançon Hugues zur Bezeichnung der stark calvinistisch geprägten Hugenotten.

Staatsprägend

Der Eid wurde also staatsprägend in den feudalen Strukturen, die sich aus der Neuzeit in die vormodernen Stadtstaaten der inzwischen daraus entstandenen Nationen retteten.
Doch wie kann man dem Eid in unseren säkular gewordenen Politstrukturen, in denen die wenigsten Bürgerinnen und Bürger (also der hexagonale citoyen) noch an Gott glauben, wieder zu alter Grandezza verhelfen? Nun, indem wir Versprechen nicht mehr mit versprechen verwechseln und von der menschlich unerträglichen Wahrheit zur Wirklichkeit umschalten.

Vor modernen Gerichten, in denen vor nicht allzu langer Zeit noch Kruzifixe hingen, wäre der Wahrheitsfindung schon Genüge getan, wenn man die Zeugen nicht auf „die ganze Wahrheit, nichts als die Wahrheit“ schwören ließe, sondern dem Menschen, der notgedrungen subjektiv und oft als Geschichtenerzähler unterwegs ist, einen Eid auf die von ihm wahrgenommene Wirklichkeit abnehmen würde. Sollte man dem Zeugen später eine bewusste und/oder vorsätzliche Lüge nachweisen, kann man ihn immer noch des Meineides anklagen.

Denn was sollte man von all den Eiden halten, die im Bommeleeër-Prozess geschworen wurden? Und das – wir können es nicht oft genug wiederholen – ausgerechnet von Mitgliedern des konstituierten Korps (konstituiert kommt von Verfassung!) mit der Person des Großherzogs als Eidesformel am Ende der Fahnenstange, das in diesem Land das Monopol der bewaffneten Macht bewacht und diese Gewalt für eigene Zwecke missbrauchte. Das war ganz einfach nur Fahnenflucht, also Fernbleiben von militärischen Verpflichtungen in Friedenszeiten.

Göttliche Wahrheit und menschliche Wirklichkeit 

Welch paradigmatischen Effekt dieses katastrophale Beispiel von staatlichem Anarchismus auf die Luxemburger Gemeinschaft hatte und noch haben wird, kann wohl erst in einigen Generationen genau ermessen werden. Bis dahin sollten wir uns jedoch der Frage stellen, wie wir künftig mit der göttlichen Wahrheit und der menschlichen Wirklichkeit umgehen wollen. Beide sind nämlich notwendig, um eine ausgleichende Gerechtigkeit aufrechtzuerhalten, die ihren Namen verdient: den der Justiz.

Denn um die Symbolik einmal umzudrehen: Ohne Göttin Justitia sind die beiden anderen Mächte im Staate Montesquieus blind! Und damit die drei Gewalten in einer Demokratie ordentlich funktionieren, braucht es eine moderne Verfassung, die im bürgerlichen Urvertrauen in der res publica, also der „Öffentlichen Sache“, wurzeln müsste. Tut sie das nicht, dann steht der Staat auf wackeligen Füßen. Die Politiker sollten dem Wahlvolk also keinen fertigen Text vorlegen, sondern die Bürger auf die offenen Fragen antworten lassen.