Ist alles, was nicht verboten ist, auch erlaubt? Diese Frage, die seit jeher Juristen und Rechtswissenschaftler beschäftigt, kommt auch aktuell wieder vermehrt auf. Tatsächlich fällt die Antwort darauf nicht unbedingt leicht und je nach Rechtslage auch extrem unterschiedlich aus. So muss die Tat zum Beispiel im Strafrecht explizit verboten sein, um sie zulasten eines Täters auslegen zu können. Im Zivilrecht ist es wiederum anders. Hier kommt es sehr auf die Umstände des Einzelfalles an.
Im europäischen Datenschutz gilt etwa das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt: Eine bestimmte Sache ist grundsätzlich verboten, sofern es nicht ausdrücklich erlaubt ist. Dieses Rechtsprinzip kommt aktuell auch in Luxemburg zum Tragen: Eigentlich ist während der Quarantäne alles erlaubt, was nicht grundsätzlich verboten ist. Geregelt aber wird der Notstand mit einer großherzoglichen Verordnung vom 18. März 2020, die viele Aktivitäten von vornherein ausschließt.
Während sämtliche Fortbewegungen im Prinzip untersagt wurden, ist zumindest innerhalb der zehn Ausnahmen alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist. Klingt kompliziert, ist aber so. Das haben gleich mehrere Juristen auf Nachfrage des Tageblatt bestätigt. Dennoch kommt es bei der Auslegung dieses einen Artikels in der Praxis gerne mal zu Interpretationsdivergenzen, wie etwa jüngste Vorfälle belegen.
So wurde vor Kurzem etwa ein Mann aus Esch gebührenpflichtig verwarnt, weil er sich in einem bekannten Einkaufszentrum in Bartringen mit notwendigen Gütern eingedeckt hatte. Mit dem Argument: Er hätte auch in Esch einkaufen können. Nun ist es aber ausdrücklich erlaubt, das Haus zu verlassen, um Lebensmittel zu besorgen. Mit keinem einzigen Wort erwähnt die Verordnung, dass dies auch innerhalb eines gewissen Radius zu erfolgen hat. Laut Juristen ist es somit erlaubt, etwa von Esch zum Einkaufen nach Bartringen zu fahren. Ob es unbedingt notwendig ist, ist natürlich eine andere Frage. Und genau darin scheinen sich in der Auslegung der Notstandstexte manche Geister zu scheiden.
Aussage gegen Aussage
Vor Kurzem wurden auch zwei Damen bestraft, die gemeinsam bei einem Spaziergang gesehen wurden. Ihren Aussagen zufolge hatten sie sich zufällig getroffen und stets den Sicherheitsabstand eingehalten. Ohne nun die Angaben beider Frauen infrage zu stellen, fällt eine Beurteilung aus der Distanz schwer. Rein rechtlich gesehen steht es Aussage gegen Aussage. Und wie die Zollbeamten den Spaziergang erlebten, ist nicht bekannt. Dennoch wirft dieser Vorfall zahlreiche Fragen auf. Wie soll ich mich etwa benehmen, wenn ich bei einem Spaziergang dem Nachbarn über den Weg laufe? Muss einer von uns warten oder einen anderen Weg einschlagen, nur um den Anschein zu verhindern, wir wären uns zu nahe gekommen?
Genau diese Frage war Teil eines Fragenkatalogs, den das Tageblatt dem Ministerium von Polizeiminister François Bausch („déi gréng“) zukommen ließ. Die Idee dahinter: Die Behörden mit 15 konkreten Fallbeispielen aus dem Alltag zu konfrontieren, um etwas Klarheit zu verschaffen. Wie sollen die Bürger auch den Durchblick behalten, wenn Premierminister Xavier Bettel (DP) die Öffentlichkeit dazu aufruft, für einen Ausflug in die frische Luft nicht durch das halbe Land zu fahren, doch Regierungskollegin Corinne Cahen (DP) Fotos von ihrem (erlaubten) Spaziergang durchs Müllerthal in den sozialen Netzwerken teilt.
Natürlich sind körperliche Tätigkeiten an der frischen Luft zugelassen. Auch sind in der großherzoglichen Verordnung keine Einschränkungen vorgesehen, solange die Mindestabstände eingehalten werden und die Aktivität nur von Menschen unternommen wird, die unter dem gleichen Dach wohnen. Dennoch zeugt dieses Beispiel von einem gewissen Klärungsbedarf, weshalb auch diese Frage in den Katalog mit einfloss: „Darf ein Einwohner aus der Stadt auch zum Stausee oder ins Müllerthal fahren, um dort spazieren zu gehen?“
Fragen über Fragen
Andere Fragen beschäftigten sich mit der Versorgung von Kindern, etwa wenn die Eltern arbeiten müssen. Ob die Kinder auch zu den Großeltern dürfen, wollte das Tageblatt wissen. Oder was eine alleinerziehende Person tun soll, wenn sie in den Supermarkt muss, ihr fünfjähriges Kind aber nicht alleine zu Hause lassen kann. „Dürfen sich Radfahrer zum Training auf der Straße verabreden?“, lautete eine weitere Frage oder „Darf mein Sohn sich mit Gleichaltrigen im Dorf treffen?“
Zeigten sich die betroffenen Ministerien zunächst noch gewillt, die Fragen zu beantworten, sollte sich Tageblatt-Informationen zufolge aber herausstellen, dass die Notstandsverordnung sogar innerhalb der Ministerien recht unterschiedlich ausgelegt wird. Im Umkehrschluss sahen die Behörden davon ab, bei jedem Fallbeispiel eine klare Empfehlung auszusprechen. Und das aus ersichtlichen Gründen: Jede einzelne Antwort werfe wieder unzählige neue Fragen auf. Außerdem wollten die Behörden ihre Antworten nicht als Freifahrtschein verstanden sehen.
„Grundsätzlich gelten drei Basisregeln“, erklärt eine Sprecherin des Staatsministeriums. „Bleib zu Hause, soweit es geht. Wenn man sich fortbewegen muss, dann nur im Fall jener Ausnahmen, die in der großherzoglichen Verordnung aufgezählt werden. Und: Man darf nur etwas mit Menschen unternehmen, die unter dem gleichen Dach wohnen.“ Sämtliche Antworten könnten auf diese drei Grundsätze zurückgeführt werden. Auch wenn es erlaubt sei, sollte man sich immer die Frage stellen, ob es auch nötig ist.
„Es ist schwer, eine generelle Antwort auf spezifische Fragen zu geben. Jede Antwort öffnet wieder neue Türen. In dem Fall ist es einfacher, die Frage mit der betroffenen Person selbst zu klären“, betont die Sprecherin und verweist auf die Hotline der Regierung (Tel. 8002 8080), die den Anrufern nicht nur psychologische Unterstützung anbietet, sondern auch spezifische Fragen zu klären versucht. Die Bürger sollten nicht davor zurückschrecken, in dem Fall zum Telefon zu greifen. Sollte eine Frage vermehrt auftauchen, besteht ein deutlicher Erklärungsbedarf. In dem Fall werde das Beispiel mit den Behörden geklärt, bevor die Antwort öffentlich zugänglich gemacht wird. Etwa in den einzelnen FAQ, die auf der Krisenseite der Regierung im Netz veröffentlicht wurden.
„Stütze bei komplexen Fallbeispielen“
Auch werde die Antwort den Ordnungskräften zugänglich gemacht, so die Sprecherin weiter. Hotline, Ministerien und Polizei stünden im regelmäßigen Austausch. Intern verfügten die Ordnungskräfte denn auch über ein Dokument, auf dem verschiedene Regeln und Beispiele aufgelistet werden. „Als eine Art Stütze bei komplexeren Fallbeispielen“, heißt es aus dem Staatsministerium. Dass dieses Dokument nicht öffentlich ist, sei wiederum auf den Umstand zurückzuführen, dass eine Antwort erneut unzählige Fragen aufwirft.
Bei der Frage, ob Partner sich auch treffen dürfen, wenn sie in unterschiedlichen Gegenden des Landes wohnen, handelt es sich um so ein Beispiel: Geht es um erwachsene Personen, die alleine wohnen, dürften sich beide eigentlich treffen. Personen müssen nämlich nicht miteinander verheiratet sein, um als Partner zu gelten. Nur: Was, wenn auf beiden Seiten auch Kinder im Spiel sind? Und was, wenn es sich bei dem Paar um zwei Jugendliche handelt, die noch bei den Eltern wohnen? In diesem Fall könnte nämlich wieder das Prinzip greifen, dass man nichts mit Personen unternehmen darf, die nicht zusammen unter einem Dach wohnen. Schließlich laufen die Betroffenen Gefahr, einen anderen Haushalt zu infizieren.
Damit stößt die großherzogliche Verordnung an ihre Grenzen. Was eigentlich nachvollziehbar ist, arbeiten die Behörden ansonsten Wochen, wenn nicht Monate an Gesetzentwürfen, die zahlreiche Instanzen durchlaufen, wo sie auf Herz und Nieren geprüft werden. Die Krisenzeit-Verordnung musste allerdings innerhalb weniger Tage aufgestellt werden. Von ethischen Bedenken ganz abgesehen, wirft das großherzogliche Reglement somit auch rechtliche Fragen auf. Und die sorgen nicht nur in der Auslegung vor Ort für Interpretationsdivergenzen. Sogar die unterschiedlichen Ministerien sind sich nicht ganz einig.
De Cactus Esch huet wuel vill Saachen, awer och net alles. Meng Wäschmaschinn ass futti gefuer wärend dëser komescher Zäit. Ech hunn och missen an ee méi grousse Cactus fuere fir eng nei ze kafen, obwuel ech op 500m Loftlinn de Cactus Lalleng hunn. Mir hunn net all déi selwecht Bedürfniser. Jugéiert d'Leit net esou schnell.
Ech wier ausgeflippt wann ech e Protokoll kritt hätt dowéinst. Warscheinlech hätt ech wéinst dem Ausflippen nach een 2. Protokoll dobäi kritt, mee dee wier wéinstens gerechtfäerdegt gewiescht.
Jo, ech fueren och eppes iwwer 20 km jin an och erem di selwescht Streck zereck fier akaafen ze goen, obwuel ech een Smatch op 1 km an e Match op 3 km hun, an dann den Auchun op 7 km, mee mer als Koppel liewen Vegan, an well mer hei an Letzebuerg doran nach Joeren hannendran sin, viv a vis vu aanere Länner, kaafen ech vill an Roeser beim Venga an, deen nemme reng vegan Liewensmettel verkeeft, ech hoffen alt dass ech dann ni 145 € bezuele muss, nemmen well ech mech matt Liewensmettel andecke well, di ech och iesse well. Ajo eier rem domm Bemierkungen kommen, Gemeis an Uebst kaafen ech dann am Smatch/ Match/Auchun, an mer iessen ned nemmen Gras an lutschen Kiselsteng. Mol kucken
Esch muss der Frau Holle mat hiirem Commentaire vollkommen Rescht ginn !
Bei eiser Police geet et dei meschten Keieren op Loscht an Laun vumm Agent ann dei leit bei e bessen aarbescht seier am Keller ..
Aus Erfahrung sinn eis Polizisten bei engem Parkreglement vunn enger Gemeng mool net umstand daat duurchzesetzen ,aplaatz drop ze kucken d`AENTWERT DAAT INTERESSEIERT EIS NET !!
Daat ganzt dann an engem onmaneierleschem Bauztoun ,ann den Code de la Route gett onguelesch erklaert wei et hinnen passt !
Wou sollen se dann bei den Corona Virus Kontroll eens ginn ,wou verschidden Reglementer als Witz geholl kennen ginn 5 Noperen schaffen op der selwescher Plaatz ,mussen awer matt 5 Autoen op eng Plaatz fueren ,da jo Friemer an engem Auto , bei enger Kontroll bestrooft ginn ,awer op der Aarbeschtplaatz vumm Patron an dei selwescht Camionett gesaat ginn ,dee Moment ass et erem erelaabt !!
@Marie Rusch
"D‘Lëtzebuerger Regierong hält sech vill un preisesch Informatiounen an deren wëssenschaftlecg Entscheedongen.
Ass iech alleguërten kloër, wéi kontestéiert déi sin?
Nee. Si sinn doudsécher besser wéi d'Belsch oder d'Fransousen.
"De Widerstand wiist ëmmer méi."
Nee, dat sidd just Dir.
Jonas: Schiessen Sie da nicht mit Kanonen auf Spatzen? Das Verkleben der Fingerspitzen ist mehr als überflüssig. Die Luxemburger Polizei ist nicht CSI-New York. Bei uns dauern DNS- Untersuchungen nicht einige wenige Kameraeinstellungen unterlegt mit schmissiger Musik, sondern bis zu einem Jahr, Geschoss-Analysen ergeben nach Monaten mit Glück gerade mal das ungefähre Kaliber, Phantombilder von Verdächtigen sehen immer aus wie Kindergartenkritzeleien und was die Fingerabdrücke angeht, so habe ich den Verdacht, dass die hierzulande immer noch mit Hilfe einer alten Sherlock-Holmes-Lupe abgeglichen werden.
@Kolbuch / 2.5.2020: Dir hutt der Police (engem Polizist?) déi Fro gestallt an eng Aentwert kritt. Schrëftlech, mat Ënnerschrëft a Stempel? Well soss ass se ganz vill waert, naemlech zweemol näischt. En anere Polizist kann Iech genau de Géigendeel erzielen an 145€ oofhuelen. Do läit de Problem, d'Regele sin net eindeuteg, an d'Applikatioun dovun ass Ausleeung. De Minister huet jo selwer missten e Réckzéier maache mat daer Motorradsgeschicht, ënnert anerem.
Nêt Covid-19 mëscht mir Angscht, mee engersäits d‘Politiker déi hir Wichtegkeet dorauser zéien, d‘Panik vun de Leit ëmmer méi ze fidderen. An d‘Leit déi dësen Politiker oniwerluëcht gleewen an hir Matbierger/Noperen ukloën, well déi nët wéi si denken oder handelen.
D‘Press verkeeft sech besser an dësen Zäiten an leet all Daag en Schëpp no fir aktuell ze bleiwen.
Lëtzebuerger - benotzt Äre Verstand!!! Anstatt ze soen mir hätten et besser wéi dat Land oder déi Géijend.
Wem gët gegleewt? Wou sin déi Stëmmen, déi nët an de Kouër vum Milliounenfachen Stierwen astëmmen?
D‘Lëtzebuerger Regierong hält sech vill un preisesch Informatiounen an deren wëssenschaftlecg Entscheedongen.
Ass iech alleguërten kloër, wéi kontestéiert déi sin? De Widerstand wiist ëmmer méi.
An kritesch Reflexiounen gin mat Undro‘ung vun drasteschen Strofen ënnerdrëckt.
Ass daat eis Fräiheet fir déi mir alles géifen gin?
Erwescht dach endlech an loost äre Verstand nët vun der Panik an Angscht opfriessen.
Soss gin mir geschwënn alleguerten an kee Cactus méi.
Nach hun mir d‘Illusioun vun engem fräien Wëllen. Verschenkt dësst nët.
Zumindest sind sie dann 4 Stunden aus dem Verkehr schönem Foto Hoffentlich treffen Sie auf einen um ihren Gesundheitszustand besorgten Beamten, welcher auf die Idee kommt Sie einem Arzt vorzuführen.
Soweit kennt et nach dat w mir firschreift wou ech anzekafen oder spazeiere soll goen.
Dat decideiren ech.
Partner fixe gesin kee Problem.
Dei Fro hun ech direkt un d'Police gestallt a krut eng frin an heiflech Äntwert an dat direct am Ufank.
Fir mech tip top.
Et erget jo kee Senn e net zegesin well et get jo kee Gesetz bestued oder gepaxt mussen ze sin.
Nach muss en sech mol genau kenne leieren eiert en zesumme wunnt a vileicht paxen oder bestuede kennt,mee dat bestemmt d'Kopel nach emmer selwer.
V.e.g e besse matdenken.
@Frank Goebel
"Wir formulieren nur selten Überschriften als Fragen "
Betteridge's Gesetz sagt aus, dass sie sowieso fast immer mit 'Nein' beantwortet werden,
Also, wann ech an Esch wunnen, da fueren ech net an de Cactus Bartringen akaafen. Dat ass de gesonden Menscheverstand ! Hei zu Esch hu mir 2 Cactusen! Dofir brauch ech net extra iergendwelch définéiert Regelen. A verwirrt sinn ech dowéinst och net.
Diktatur oder smarte Diktatur
Herr Bettel heben Sie endlich alle Beschränkungen auf, wir müssen so oder so die nächsten Monate, wenn nicht Jahre mit dem Corona leben. Es gibt natürlich immer Menschen die aus der Rolle fallen, jedoch wird es nicht viele geben die sich bewusst mit dem Corona anstecken wollen und damit auch mit Sicherheit alle nötigen Regeln zum Schutz einhalten werden. Es scheint als hätten Sie kein Vertrauen in die ihre Mitmenschen mit denen Sie in diesem Lande zusammen leben. Alles mit Ziffern zu Dokumentieren ist ja toll, aber ob es Sinn macht diese täglich zu berichten, ist die Frage. Solche Ziffern können bei vielen Menschen mehr Angst machen und damit sehr viel schlechtes anrichten. Wenn es um die Begründung geht um immer den Menschen mit zu teilen, dass man das Gesundheitswesen im Lot halten muss, dann muss man zurückdenken, dass es ja hier immer seit Jahren ums sparen geht, da ist ja diese Regierung sehr involviert beim Umbau, zum schlechten, wo es immer nur ums sparen, sparen sich gedreht hat. Nun tragen Sie alles auf dem Rücken der Menschen aus die nie damit einverstanden waren und haben dadurch den Ausnahmezustand ausgerufen. Demokratie geht anders, denn auch in solch einem Fall hätte das Parlament bestimmt gewisse Restriktionen nicht direkt mitgestimmt. An dieser Stelle denk ich kann man allen Parteien den Vorwurf machen dies mitgetragen zu haben und umgefallen zu sein, anstatt trotzdem den demokratischen Weg über das Parlament zu wählen. Auch wenn es über den demokratischen etwas schwieriger gewesen wäre, wäre dies ein der richtige Weg gewesen, es wurde mal nicht dran gedacht einen Versuch zu starten. Sie haben den Weg des Dominoeffekts gewählt und würde fast gerne Behaupten, dass dies ein Versuch anderer Regierungen war wie schnell man in Ländern die Demokratie aussetzen kann. Herr Bettel, machen Sie schnellst möglich wieder alles auf, heben Sie schnellst möglich den Ausnahmezustand auf, dies im inne der Demokratie.
Wir formulieren nur selten Überschriften als Fragen - da wir lieber Antworten liefern wollen. Wie es der Artikel darstellt, bleibt die Sachlage hier aber leider uneindeutig.
Viele Grüße aus der Redaktion
Am Meckeren sënn mir Lëtzebuerger Weltmeeschter.
@Nomi
Et gëtt och nach Cactussen zu Kärjeng, Péiteng etc.
Wann ech awer a 'mein' Cactus ginn, da weess ech och zimmlech genau wou ech do waat fannen.
Ech ka mier also schon Doheem am Vieraus meng Akaafslëscht esou sorteieren, dass ech op meiglechst riichtem Wee duerchkommen. An engem 'frieme' Cactus sin d'Rayoen oft gaanz aanescht organiseiert resp. plazeiert. Da muss ech am Touer dreinen, hin an hier laafen, siche, wullen, Vendeuse/-eure froen fier mei Kreemchen zesummenzekreien. Ech sinn also vill mei laang amgaangen wei et normalerweis de Fall wier. Eventuell waarden hannert mier vierun der Dier nach eng Rutsch aaner Leit fier eranzekommen. Esoulaang ech dobannen kreiz a quer laafen mussen dei mei laang warden.
Ech hun also elo d'Wiel fier 30 km mei weit - ganz *eleng* - mam Auto ze fueren oder eng Stonn mei laang - mat x aaneren Leit - am Geschäft ze sinn wou mier eis da geigenseiteg kënnen ustiechen.
Waat mengt Dier waat am Endeffekt mei gefeierlech as?!
@Frau Holle
"Ich bin der Meinung,wenn einem Polizisten dein Gesicht nicht passt,bekommst du Probleme"
Keinen Ausweis mitführen, Fingerspitzen mit Superkleber unkenntlich machen und nicht mit der Polizei reden, wie das Gesetz es vorsieht.
Die Polizei hat nur 4 Stunden Zeit um Ihre Identität festzustellen, dann ist gut.
Wie lautet denn nun die Antwort auf die im Titel gestellte Frage?
Den Herrn Bausch mit 15 konkreten Fallbeispielen zu konfrontieren grenzt aber schon an eine Sysiphusarbeit. Mit einer Antwort ist nicht vor Sylvester zu denken !!
Wann Een nett opp der richteger Platz ufreed, gett Een ett och nett gewouhr.
@Pierre W.
Wëllt Dir de Leit de Mond verbidden? Erlaabt mir w.e.g. eng kleng Geschicht:
D'Geschicht vum Pechband
E Stéck Pechband fir de Mond, a wien da nach net brav ass, och nach e Stéck fir d'Nues ;-)
Hmmmm, Hmmmm, Hmmmm
Hä, wat sees de? Schwätz méi hart
Hmmmmmmm Hmmmm
Jo?
Hmmm
Jo?
Hmm
Jo?
Jo, ma da schwätz dach
Da schwätz
Egal, da so ebe näischt méi!
Wenn mär sos ke Blödsinn ze verziehen hun dann halt den do.
Git emol an Belg, oder Frankreich, Italien Spunien, dann auf der frouh zu Letzebuerg ze sin. Awr emmer Meckeren, watt dat engem ob de Kecks gett
@Nomi Vläicht well d'Leit es genuch hunn, mol eng Ofwiesslung wëllen, a well den Auto no laangem Stoen och vläicht mol nees muss eng méi grouss Streck fuere well soss d'Batterie herno net méi geet, an et och net gutt fir de Motto ass wann den Auto esoulaang do steet? An ausserdeem gesinn ech net a, firwat ee mam Motto fuere ka wou ee wëll. Well, wat soll dat, wann ee wëll e bëssen an der Géigend ronderëmfueren? Motto ass genau esou vill Fräizäit wéi alles anescht, Auto och, mä dat ass jo eben déi Saach... Wat verbrécht een dann dobäi wann een e puer Kilometer mam Auto fiert, an et bréngt ee keen aneren dobäi a Gefor? Dat ass Willkür a Bevirmëndung vu Säite vun der Politik a vun der Police! An dann déi Froen: Wou gitt Dir, vu wou kommt Dir, wat maacht Dir? A normalen Zäite wier d'Äntwert: "Wat geet dat Iech dann un?"
Police soll repektéiert gin, sie soll och mool opklären wéi all déi Affairen gelaaf sinn...
Bonnevoie an uewen am Eisleek...
hab leider kein Motorrad , womit spazieren erlaubt ist , aber allein im auto zur mousel ??
Kurze Zusammenfassung:
die übliche Luxemburgische Rechtsunsicherheit.
Einer echten Demokratie eigentlich unwürdig aber hierzulande seit jeher bekannt!
Ausser natürlich in der Hochfinanz, da geht es plötzlich um jedes Kommata im Text; aber die haben ja auch die besseren Anwälte.
Bananenrepublik halt!
Get et zu Esch kee Cactus ?
Firwaat dann ob den Tossebierg fuhren ?
Ich bin der Meinung,wenn einem Polizisten dein Gesicht nicht passt,bekommst du Probleme?
"Ist alles, was nicht verboten ist, auch erlaubt?"
Ja. Man kann schließlich niemand verurteilen der ein nicht-existierendes Gesetz angeblich gebrochen hat.
Auch wenn es unüblich, seltsam, komisch oder suspekt ist.