Videoüberwachung„Angemessen, zweckmäßig und wirksam“: Ministerin äußert sich zu CFL-Audit

„Schlafen, Netflix, Mobbing: Schwere Missstände bei der Videoüberwachung der CFL“, titelte das Tageblatt Anfang März dieses Jahres. Recherchen unserer Zeitung hatten ergeben, dass Mitarbeiter regelmäßig im Dienst schliefen, Online-Poker spielten oder Netflix schauten. Außerdem wurden Kollegen gemobbt, die auf diese Missstände hinwiesen. Zahlreiche Dokumente belegten die Missstände. Obwohl die CFL die Vorwürfe zuerst zurückgewiesen hatte, gab sie ein internes Audit in Auftrag, das Ende September abgeschlossen wurde, wie Mobilitätsministerin Yuriko Backes (DP) in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des LSAP-Abgeordneten Yves Cruchten mitteilte.

Demnach wurden bei der internen Revision die bestehenden Verfahren und Regelungen überprüft. Der Bericht komme zum Schluss, dass diese „im Großen und Ganzen angemessen, zweckmäßig und wirksam“ seien. Allerdings werden diese Verfahren und Anweisungen nun in einem einzigen Dokument zentralisiert und sämtliche Mitarbeiter der mit der Videoüberwachung beauftragten Abteilung BMS (Building Management System) werden an Schulungen teilnehmen oder sollen ihre Kenntnisse dieser Verfahren aufgefrischt bekommen, sagt die Ministerin.

Außerdem würden intern bei der CFL disziplinarische Untersuchungen laufen, deren Ausgang noch offen sei. Unmittelbar nach der Veröffentlichung der Tageblatt-Recherche hatte die CFL auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass ein Fall von Mobbing bekannt sei und man hier disziplinarische Maßnahmen ergriffen habe und eine Person entlassen wurde. Dabei handelte es sich um die Person, die mehrmals versucht hatte, intern auf die Missstände aufmerksam zu machen. Dies belegen auch E-Mails, die dem Tageblatt vorliegen. „Von meinem direkten Vorgesetzten bis hin zum Verwaltungsratspräsidenten habe ich alle darüber informiert. Es ist allerdings nichts passiert, bis auf eine Antwort aus dem Sekretariat des Verwaltungsratspräsidenten, dass man den Fall an die Personalabteilung weiterleite“, so der ehemalige Mitarbeiter gegenüber dem Tageblatt.

In Bezug auf die technischen Anlagen enthalte der Audit-Bericht einige Verbesserungsvorschläge. Backes betont in ihrer Antwort, dass der aktuelle Zustand der Anlagen in keiner Weise den Betrieb der BMS-Abteilung beeinträchtigt hätte. Nun sollen die Überwachungskameras in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob sie auch ordnungsgemäß funktionieren.

Die CFL-Direktion, die das Audit in Auftrag gegeben hatte, werde sämtliche Empfehlungen aus dem Bericht übernehmen. Die Umsetzung habe bereits begonnen. Auf Vorschlag der Ministerin soll die CFL-Direktion die Ergebnisse des Audits ausführlicher in der zuständigen Chamber-Kommission erläutern.

Nach den Enthüllungen des Tageblatt wurde die CFL-Direktion bereits einmal in die Chamber-Kommission eingeladen. Nach der Sitzung blieben aber einige Fragen offen. Cruchten, auf dessen Frage Backes nun geantwortet hat, bemängelte damals, dass niemand ihm sagen konnte, was sich nach dem Tageblatt-Artikel geändert habe. Ob sich mit dem Abschluss des Audit-Berichtes alle Fragen klären, zeigt sich dann in einer der nächsten Sitzungen der Mobilitätskommission.