Luxemburgs neue RegierungDiese 15 Minister bilden das neue Team von CSV und DP

Premierminister, Staatsminister

Luc Frieden kennt eigentlich jeder. Und doch weiß niemand, wo genau die Reise mit dem politischen Wiedereinsteiger hingehen wird. Das liegt wohl auch daran, dass Luc Friedens politische Engagements bereits einige Jahre zurückliegen. 1998 wurde er von Jean-Claude Juncker als Minister für Justiz, Budget und die Beziehungen zum Parlament in die Regierung berufen. Zwischenzeitlich war Frieden auch Verteidigungsminister, ehe er von 2009 bis 2013 als Luxemburgs Finanzminister diente. Bis zu den vorgezogenen Wahlen 2013 galt Frieden lange Zeit als der sichere Nachfolger Jean-Claude Junckers.
In Folge der Wahlen 2013 wurden Frieden und die CSV auf die Oppositionsbank verbannt, Junckers Nachfolger hieß Bettel. Von der Oppositionsbank flüchtete Frieden 2014 in den Vorstand der Deutschen Bank nach London und wurde Vorsitzender der Deutschen Bank Luxemburg, bevor er als Präsident in den Vorstand der BIL wechselte („Banque internationale de Luxembourg“). 2019 übernahm er den Vorsitz der Luxemburger Handelskammer, ehe er dieses Amt niederlegte, um als Spitzenkandidat für die CSV zu kandidieren. Luc Frieden hat sein Abitur 1982 am hauptstädtischen Athenäum abgelegt und hat anschließend am „Cours universitaire de Luxembourg“ und an der Sorbonne Handelsrecht studiert. Frieden erhielt 1987 den Master of Comparative Law and Legal Philosophy an der Universität Cambridge und 1988 den Master of Laws an der renommierten Harvard Law School.

Außenminister, Minister für Kooperation, Vizepremier

Nach zehn Jahren an der Spitze der luxemburgischen Regierung muss sich Xavier Bettel nun schnell an seine neue Rolle in der zweiten Reihe gewöhnen. Der Posten des Außenministers scheint dabei aber mehr als ein Trostpreis für den 50-Jährigen zu sein. Beinhaltet der höchst repräsentative Job doch viele Auslandsreisen, Auftritte auf internationaler Bühne und Gespräche mit hochrangigen Vertretern anderer Länder. Klingt nach einer guten neuen Aufgabe für einen Politiker, der die Kommunikation mit Menschen mehr als alles andere schätzt. Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Luxemburg sitzt seit 1999 für die DP im Abgeordnetenhaus und wurde seitdem fünfmal im Bezirk Zentrum wiedergewählt – 2023 mit den meisten Stimmen im Land (34.018). 3.000 Stimmen mehr als CSV-Spitzenkandidat Luc Frieden, an den Bettel nun das Amt des Premierministers abtreten muss.

Finanzminister

Sowohl auf kommunaler als auf nationaler Ebene verfügt Gilles Roth, 1967 geboren und nach seinem Jurastudium Oberregierungsrat im Finanzministerium, über viel politische Erfahrung. Das Amt des Bürgermeisters von Mamer bekleidet er schon seit dem 1. Januar 2000, in der Abgeordnetenkammer sitzt er seit April 2007. Bei allen darauffolgenden Wahlen wurde Roth wiedergewählt. Nachdem er bereits 2013 für kurze Zeit einmal Präsident der CSV-Fraktion gewesen war, übernahm er diesen Posten wieder am 1. Juli 2022. Um den mit 31.451 Wählerstimmen, 7.604 mehr als fünf Jahre zuvor, Zweitgewählten im Wahlbezirk Süden hinter Jean Asselborn (LSAP) dürfte bei der Vergabe der Ministerposten kein Weg vorbeigeführt haben. Als Fraktionsvorsitzender und Finanz- und Steuerexperte hatte Roth bei der Haushaltsdebatte im vergangenen Jahr die Regierung aufgefordert, die breite Mittelschicht zu entlasten und mit steuerlichen Maßnahmen die Kaufkraft zu sichern. Zudem war Roth Vizevorsitzender des Sonderausschusses „Tripartite“. Nun tauscht der mittlerweile 56-Jährige die Doppelfunktion des „député-maire“ gegen das Amt des Ministers ein.

Justizministerin, delegierte Ministerin für Medien und Kommunikation und für die Beziehungen zum Parlament

Sie gilt als Vertraute von Luc Frieden und kennt dessen Familie schon lange. Beide stammen aus Contern und gehören dem wirtschaftsliberalen Flügel der CSV an. Elisabeth Margue war sogar Babysitterin von dessen Kindern. Sie selbst stammt aus einer traditionsreichen Politikerfamilie – Urgroßvater Nicolas Margue war Minister, Großonkel Georges Margue Abgeordneter (beide CSV), Onkel Charles Margue auch (allerdings für die Grünen) –, wirkt diskret und zurückhaltend, wählt ihre Worte mit Bedacht und wird als „Politikerin der leisen Töne“ beschrieben. Nach ihrem Abitur am hauptstädtischen Jungenlyzeum studierte sie an der Pariser Sorbonne und an der London School of Economics and Political Sciences Recht. Die heute 33-Jährige war von 2016 bis 2018 Präsidentin der CSJ, ab 2019 Mitglied des hauptstädtischen Gemeinderates. Seit 2019 ist die Juristin und Senior-Associée in der Anwaltskanzlei Arendt & Medernach. Sie wurde 2019 Vizepräsidentin und 2022 Co-Präsidentin der CSV. Im Oktober 2022 rückte sie für Viviane Reding ins Parlament nach, 2023 wurde sie wiedergewählt.

Wirtschaftsminister und Minister für PME, Energieminister, Tourismusminister

Für Lex Delles ist es ein Aufstieg. Im Kabinett Frieden wird der 38-Jährige aus Mondorf vom Tourismus- und Mittelstandsminister zum Wirtschaftsminister befördert. Ein begehrtes Amt, das zeigt, dass Delles wohl eine bedeutende politische Zukunft erwarten könnte. Bislang hat der studierte Grundschullehrer eine steile Karriere hingelegt: 2011 trat Delles zum ersten Mal bei den Gemeindewahlen an und wurde zum Schöffen seiner Heimatgemeinde gewählt, drei Jahre später wurde er als Bürgermeister von Mondorf vereidigt. Weil Delles seit 2013 auch in der Abgeordnetenkammer saß, wurde er damit im Alter von 29 Jahren zum jüngsten „député-maire“ Luxemburgs. Dieses Mandat verteidigte er 2017 und legte es erst mit Eintritt in die Regierung Bettel II ab. Vor seiner Zeit als Minister präsidierte er fünf Jahre lang die Chamber-Kommission für Bildung, Kinder und Jugend und war Mitglied der Kommissionen für Landwirtschaft, für Kultur und für den öffentlichen Dienst. Seit 2022 ist Delles außerdem Vorsitzender der DP.

Innenminister, Polizeiminister

Ein politischer Newcomer ist Léon Gloden nicht. Der 51-jährige Jurist und Partner einer Kanzlei in der Hauptstadt sitzt seit 14 Jahren für die CSV in der Chamber und seit 23 Jahren im Gemeinderat der „Moselmetropole“ Grevenmacher. Den Begriff hat er als Bürgermeister in den letzten zwölf Jahren für die über 5.000 Einwohner zählende Gemeinde geprägt. Der Sohn eines Notars mit eigenen Schwerpunkten in EU-Recht, Arbeitsrecht und Immobilienrecht ist schlagfertig und setzt um, was er für richtig hält. Grevenmacher ist während der Pandemie die dritte Gemeinde im Land, die Masken verteilt. Ein Team aus dem Rathaus organisiert das „Centre de soins avancés“ für die gesamte Mosel im alten Grevenmacher Kulturzentrum. Konfliktscheu ist seine Sache ebenfalls nicht. Als die Mosel mit weiteren Tanklagern bestückt werden soll, führt er zusammen mit seinem deutschen Kollegen den Protestmarsch an und stellt den damaligen Wirtschaftsminister bloß. Der letzte Coup ist der Streit mit dem Gesundheitsministerium, weil er die Eröffnung einer IRM-Praxis am Potaschbierg aktiv unterstützt. Auf nationaler Ebene profiliert er sich als Berichterstatter für das Kapitel Justiz in der Verfassungsreform. Gloden gilt als Topverdiener unter den Gemeindepolitikern, sitzt in mehreren Syndikaten und im Verwaltungsrat der Hafengesellschaft „Port de Mertert“. Er ist außerdem der Vizepräsident der CSV-Fraktion im Parlament und Mitglied im Nationalvorstand der Partei.

Verteidigungsministerin, Ministerin für Mobilität, öffentliche Bauten und Chancengleichheit

Als Yuriko Backes im Januar 2022 als Nachfolgerin von Finanzminister Pierre Gramegna in die Regierung von LSAP, DP und „déi gréng“ eintrat, war sie eine politische Quereinsteigerin – mit internationalem Hintergrund. Backes wurde 1970 in Kobe, Japan, als Tochter zweier luxemburgischer Expats geboren, wo sie an einer kanadischen Schule ihr internationales Abitur machte. Sie studierte in London und Brügge, 1994 begann ihre berufliche Karriere im luxemburgischen Außenministerium. Als Diplomatin bekleidete Backes unterschiedliche Posten auf der ganzen Welt, unter anderem bei der Ständigen Vertretung Luxemburgs bei den Vereinten Nationen in New York und der Europäischen Union in Brüssel, sowie bei der Luxemburger Botschaft in Japan. 2016 war Backes die erste Frau, die die Europäische Kommission in Luxemburg vertrat, vier Jahre später wurde sie zur ersten Hofmarschallin am großherzoglichen Hof, bevor sie als erste Finanzministerin des Landes in die Regierung wechselte. Auch als Verteidigungsministerin wird Backes zur ersten Frau in diesem Amt – und kehrt gleichzeitig auf internationales Parkett zurück.

Gesundheitsministerin, Ministerin für soziale Sicherheit

Sie hatten wohl nur die wenigsten auf der Rechnung. Mit der Nominierung von Martine Deprez ist der CSV eine große Überraschung gelungen. Die 54-Jährige gebürtige Wiltzerin soll die Ressorts Gesundheit und soziale Sicherheit übernehmen. Die studierte Mathematikerin ist seit 1987 Mitglied in der CSV. Sie war aktives CSJ-Mitglied und später beigeordnete Generalsekretärin der Partei. 2009 kandidierte die in Düdelingen lebende Deprez auf der Südliste der CSV, wurde allerdings nicht in die Chamber gewählt. Auch bei den Kommunalwahlen 2005 und 2011 hat sie den Einzug in den Düdelinger Gemeinderat verpasst. Seit 2012 ist die Mutter von drei Kindern Mitglied im Staatsrat. Ihre berufliche Laufbahn hat Deprez bei der „Inspection générale de la sécurité sociale“ begonnen. Der Bereich der sozialen Sicherheit ist ihr also nicht komplett unbekannt. Nach zehn Jahren wechselte Deprez 2002 in die Bildung und wurde Mathematiklehrerin im Lycée Aline Mayrisch. Heute unterrichtet sie im Lycée Hubert Clément in Esch. Von 2015 bis 2019 war Deprez Präsidentin des Musikverbandes UGDA.

Bildungsminister, Minister für Wohnungsbau und Landesplanung

Ein paar Regierungsmitglieder dürfen ihren Job behalten. Zu denen zählt Claude Meisch, der auch unter Premier Luc Frieden als Bildungsminister dienen wird. Ein Amt, das Meisch nun schon seit zehn Jahren innehat. Und das sich der ehemalige Mitarbeiter der „Banque de Luxembourg“ zur Verwunderung vieler einst selbst ausgesucht hatte. In der Chamber sitzt Meisch seit den Parlamentswahlen 1999, bis zu seiner Ernennung zum Minister war er außerdem mehr als zehn Jahre lang Bürgermeister von Differdingen und – ebenfalls knapp zehn Jahre – Präsident der DP. In seiner Zeit als Bildungsminister setzte er liberale Reformen um, verlieh den Schulen mehr Autonomie, schaffte den Religionsunterricht ab und eröffnete mehrere öffentliche Europaschulen. Eine grundsätzliche Umgestaltung des Bildungssystems war jedoch bislang nicht Teil seines Plans – obwohl laut PISA-Studie 2018 in keinem anderen EU-Land der sozioökonomische Hintergrund von Schülern einen größeren Einfluss auf ihre Ergebnisse hat als in Luxemburg.

Umweltminister, Minister für Klima und Biodiversität, Minister für den öffentlichen Dienst

Die Revue stellte Serge Wilmes im Februar 2017 als „Coming Man“ der CSV dar. Das war vor den Kommunalwahlen, bei der er seine Partei zum Erfolg führen wollte. Der frühere Präsident der christsozialen Jugendorganisation CSJ, der in Luxemburg und Nancy Geschichte studiert hatte, knackte zwar nicht das liberale Hauptstadtbollwerk, wurde jedoch unter Lydie Polfer Schöffe – ein Posten, den er auch dieses Jahr nach den Gemeindewahlen wieder übernahm. Im Parlament am Krautmarkt sitzt der mittlerweile 41-jährige Familienvater, vom Lëtzebuerger Land einmal als „Bettel de la droite“ bezeichnet, der sich für Rhetorik begeistert und selbst über ein gewisses Rednertalent verfügt, seit Oktober 2011, als er für den verstorbenen Lucien Thiel nachrückte – und damals jüngster Abgeordneter wurde. Lange Zeit galt er als Nachwuchshoffnung seiner Partei. Ihm gelang vieles erst im zweiten Anlauf: der Einzug ins Parlament, in den Gemeinderat. 2017 wurde er jedoch Erstgewählter seiner Partei auf lokaler Ebene und bei den Nationalwahlen 2018 im Zentrum Zweitgewählter hinter Spitzenkandidat Claude Wiseler. Aus der „Dräikinneksgrupp“ kommend, einer parteiinternen Plattform, plädierte er für die Erneuerung der CSV und für mehr Basisdemokratie innerhalb der Partei. Als Wilmes 2019 Parteichef werden wollte, zog er gegen Frank Engel den Kürzeren. Nun ist für ihn die Zeit gekommen, in die Regierung einzutreten.

Minister für Familie und Immigration

Max Hahn ist der frischeste und am wenigsten verbrauchte ehemalige Minister aus der Ministerriege der DP. Seine Zeit als Mitglied der Gambia-Regierung währte gerade einmal ein paar Monate: Im Juni 2023 trat Hahn die Nachfolge der zurückgetretenen Corinne Cahen als Minister für Familie und Integration und Minister für die Großregion an. Dementsprechend wenig Möglichkeiten blieben dem ausgebildeten Elektroingenieur, um sich politisch profilieren zu können. Das kann er nun in den kommenden Jahren nachholen, denn wie Parteikollege Claude Meisch darf Hahn seine Ressorts und Zuständigkeiten auch unter dem neuen Staatsminister Frieden behalten. In der Chamber ist Hahn jedoch schon lange kein Neuling mehr. Im Dezember 2013 übernahm er das Mandat von Meisch, der in die damalige Regierung von Xavier Bettel wechselte, und rückte zum ersten Mal in die Abgeordnetenkammer nach. 2018 und 2023 wurde er in seinem Heimatbezirk Süden wiedergewählt. Seit 2005 ist Hahn, der 1981 in Luxemburg-Stadt geboren wurde, Mitglied im Gemeinderat Dippach, wo er aufwuchs und bis heute lebt.

Ministerin für Landwirtschaft, Ernährung und Weinbau

Als Martine Hansen am 30. April 2013 unter Premierminister Jean-Claude Juncker Ministerin für Hochschulwesen und Forschung wurde, blieb es bei einem gut siebenmonatigen Intermezzo für die Seiteneinsteigerin. Die 1965 in Wiltz geborene CSV-Politikerin hatte bereits eine Karriere außerhalb der Politik hinter sich. Hansen hatte nach dem Besuch des klassischen Lyzeums in Diekirch Agrarwissenschaften an der Universität im schwäbischen Hohenheim studiert und danach eine Lehrtätigkeit an der Ettelbrücker Ackerbauschule übernommen. Von 2005 bis 2007 absolvierte sie ein Fernstudium in Schulmanagement an der Technischen Universität Kaiserslautern und war von 2006 bis 2013 Direktorin des Lycée technique agricole. Im Oktober 2013 erstmals in die Chamber (wiedergewählt 2018 und 2023) und 2014 zur Vizepräsidentin der CSV gewählt, leitete sie als Vorsitzende von 2018 bis 2022 die Fraktion ihrer Partei im Parlament – seit April 2021 gemeinsam mit Gilles Roth, der am 1. Juli 2022 alleiniger Fraktionschef wurde. Von der Revue ist sie in einem Porträt 2013 als „Macherin“ bezeichnet worden. Und als sie an der Ackerbauschule einmal eine ganze Klasse zum Drogentest verdonnerte, bekam sie in den Medien den Ruf einer „eisernen Lady“, die hart durchgreifen kann.

Minister für Arbeit, Minister für Sport

Georges Mischo wurde am 18. September 1974 geboren. Aufgewachsen ist er im Escher Neudorf als Sohn des Lokalpolitikers Josy Mischo. Der gelangte durch die „Affäre Josy Mischo“ zu landesweiter Bekanntheit, als er 1993 auf einen Schöffenposten in der Escher LSAP-CSV-Koalition verzichtete und dafür von seinen Parteikollegen und vom späteren Fast-Bürgermeister Ady Jung mit 5.000 Franken pro Monat entschädigt wurde. In Esch nannte man daraufhin lange Zeit den 5.000-Franken-Schein einen „Mischo“. Nach seiner Gymnasialzeit im Lycée Hubert Clément ging Georges Mischo nach Saarbrücken, um Sportwissenschaften zu studieren. Von 2011 arbeitete er bis zur Wahl zum Escher Bürgermeister 2017 als Sportlehrer im Lycée Bel-Val. Dort hat Mischo seitdem unbezahlten Urlaub. Er bekleidet eine Reihe von Posten, sitzt u.a. dem Prosud und dem CHEM vor und war Präsident von Esch2022. 2011 kandidierte Mischo zum ersten Mal für die CSV bei den Gemeindewahlen, 2013 dann fürs Parlament, in das er im Oktober 2018 als Abgeordneter einzog. Anfang 2014 rückte er in den Escher Gemeinderat nach. Durch eine noch am Wahlabend vorschnell vollzogene Koalitionsbildung konnte Mischo im Juni seinen Bürgermeisterstuhl sichern. Der 49-Jährige ist seit September dieses Jahres geschieden und Vater von zwei Kindern.

Minister für Kultur und beigeordneter Minister für Tourismus

Eric Thill heißt der DP-Vertreter aus dem Norden in der neuen Regierung. Der 30-Jährige gilt seit einiger Zeit als Hoffnungsträger für die Zukunft seiner Partei. Er ist seit nunmehr fünf Jahren Bürgermeister der Gemeinde Schieren. Als der Präsident der DP-Sektion Norden das Amt 2019 übernahm, war er der jüngste Bürgermeister des Landes. Im Juni dann wurde Thill mit Abstand Meistgewählter bei den Kommunalwahlen und somit in seinem Amt bestätigt. Nun wird er die Ressorts Kultur und Tourismus übernehmen. Der ausgebildete Wirtschaftswissenschaftler arbeitete seit 2020 als parlamentarischer Mitarbeiter bei der Demokratischen Partei. Zuvor hatte er parallel zu seinem Bürgermeisteramt noch ein Masterstudium absolviert. Bei den Nationalwahlen im Oktober belegte Thill den vierten Platz auf der DP-Liste. Xavier Bettel hat sich für ihn entschieden, weil es wichtig sei, an einer Erneuerung zu arbeiten, so der neue Vizepremier gegenüber RTL. 

Ministerin für Digitalisierung, Forschung und Hochschule

Stéphanie Obertin gehört zu den Überraschungen der Regierungsbildung. Die 49-jährige Allgemeinmedizinerin kandidierte für die DP im Zentrum bei den Landeswahlen und belegte Platz elf. Xavier Bettel holte sie dennoch in die Regierung. Als Ärztin wisse sie genau, wo die Herausforderungen in der Forschung liegen würden. Es wäre auch ein gutes Zeichen für die Universität und die medizinische Ausbildung in Luxemburg, so Bettel gegenüber RTL. Dabei verwies Bettel auf den drohenden Ärztemangel in den kommenden Jahren. Obertin wohnt in der Gemeinde Niederanven und hat ihre Praxis in Bonneweg. Sie ist Präsidentin des „Cercle des médecins généralistes“ und war in dieser Funktion vor allem während der Pandemie öfters in den Medien präsent. In ihrer Freizeit spielt Obertin Tennis und ist beim Tennis Spora lizenziert.