Irland schreitet auf Neuwahl zu

Nach einer turbulenten Vertrauensabstimmung
und dem anschließenden Rücktritt von Außenminister Micheal Martin haben in Irland die Vorbereitungen für eine vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Premierminister Brian Cowen, der bei der parteiinternen Abstimmung Rückendeckung von den Abgeordneten seiner Fianna-Fail-Partei bekommen hatte, will sich im Laufe des Mittwochs mit Vertretern des grünen Koalitionspartners treffen.

Irland wird seit zwei Jahren von einer tiefgreifenden Finanzkrise
erschüttert. Das Land ist hoch verschuldet und auf Hilfen aus dem Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds
angewiesen. Opposition und parteiinterne Kritiker werfen Cowen und seiner Regierung schwere Fehler im Krisenmanagment vor. Bei dem Treffen der Koalitionspartner soll es auch um den Termin für eine Neuwahl gehen, berichtete der irische Fernsehsender RTE. Die Grünen hatten bereits im vergangenen Herbst eine Neuwahl noch im Januar gefordert. Cowen hatte damals erklärt, er werde zur Wahl aufrufen, wenn alle Arbeiten rund um den im Dezember verabschiedeten Haushalt 2011 erledigt seien. Als wahrscheinlichster Termin galt
bisher der 25. März.

Die Fianna-Fail-Partei als größerer Koalitionspartner und ihr
Spitzenmann Cowen sind in Umfragen weit abgerutscht. Die Sympathiewerte Cowens erreichen nur noch einstellige Prozentsätze.
Außenminister Martin hatte deshalb zur Ablösung Cowens aufgerufen und
für einen neuen Spitzenkandidaten seiner Partei plädiert. Damit scheiterte er.