Türkischer Präsident fordert mehr Bürgernähe

„Manchmal werden die Völker selbst aktiv, um ihre Forderungen durchzusetzen, wenn die Regierenden den Forderungen der Menschen kein Gehör schenken“, sagte Gül bei seinem Staatsbesuch im Iran am Montag in Teheran. Die Volksproteste, die in Ägypten und Tunesien die Präsidenten aus dem Amt gefegt hatten, seien für ihn in der Ära moderner Massenkommunikationsmittel keine Überraschung gewesen.

Güls erster Staatsbesuch in der Islamischen Republik fiel mit Demonstrationen der Opposition zur Unterstützung der Umstürze in Ägypten und Tunesien zusammen. Von den nicht genehmigten Aktionen erhoffen sich die iranischen Regierungsgegner aber auch neun Schwung für ihre Anliegen. Die Sicherheitskräfte zeigten massive Präsenz, um Proteste wie nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad 2009 im Keim zu ersticken.

Während des Aufstands gegen den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak hatte die Türkei Sympathie für die Bevölkerung bekundet. Der Iran hat die Umwälzungen in Ägypten als Sieg des Volkes über einen pro-westlichen Diktator gewürdigt. Die Türkei unterhält enge Beziehungen zur Führung in Teheran, die wegen ihrer Atompolitik mit Sanktionen der Vereinten Nationen, der EU und der USA belegt wurde.