Westen fordert Assads Rücktritt

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag erstmals den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert und ihm vorgeworfen, sein eigenes Volk abzuschlachten. Zugleich gab die US-Regierung eine Reihe von Sanktionen bekannt. Sie sollen dazu beitragen, Assad immer stärker zu isolieren, wie Außenministerin Hillary Clinton sagte. Nach ihren Angaben wird sich außerdem der UN-Menschenrechtsrat mit Syrien beschäftigen.

Zu den am Donnerstag von Obama verfügten Sanktionen gehört das sofortige Einfrieren aller Vermögen der syrischen Regierung in den USA. Amerikaner dürfen zudem keine Geschäfte mit dem Regime betreiben und keine Investitionen in Syrien betätigen. Obama verbot ferner die Einfuhr von syrischem Öl und Ölprodukten.

EU fordert Assad zum Rücktritt auf

Auch die Europäische Union hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. „Die Reformversprechen des Präsidenten haben jede Glaubwürdigkeit verloren, weil Reformen nicht unter ständiger Unterdrückung funktionieren können“, heißt es in einer am Donnerstag von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton veröffentlichten Erklärung. „Die EU stellt fest, dass Assad in den Augen des libyschen Volkes seine Glaubwürdigkeit vollständig verloren hat und zurücktreten sollte.“

Die EU bereite „weitere Schritte“ und eine Erweiterung der Sanktionen gegen das Assad-Regime vor. Dabei gehe es nicht nur um weitere Einreiseverbote für Führungsgestalten der Regierung, sondern auch um eine „Verbreiterung“ der Sanktionen. Die EU werde weiterhin der libyschen Bevölkerung helfen, ihre „legitimen Hoffnungen“ zu erfüllen.

In der Erklärung heißt es, das gewaltsame Vorgehen mit Hilfe des Militärs gegen Oppositionelle in einer Reihe syrischer Städte sei „inakzeptabel und nicht hinnehmbar“. Die syrische Führung habe „trotzig“ auf die Kritik der EU und der internationalen Gemeinschaft reagiert. „Dies zeigt, dass das Regime nicht zum Wandel bereit ist.“