Sozialist wird erstmals Senatspräsident

Ein Sozialist ist erstmals seit über 50 Jahren Präsident des französischen Senats. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der PS in der zweiten Parlamentskammer, JeanPierreBel (59) wurde am Samstag bereits im ersten Wahlgang gewählt. Er erhielt nach amtlichen Angaben 179 Stimmen, sieben mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich.

Bel war einziger Kandidat von Sozialisten, Kommunisten, Linksradikalen und Grünen. Er wird nun Nachfolger des konservativen Gérard Larcher. In einer ersten Stellungnahme versicherte er, sich für „sozialen Fortschritt und ökologische Wandlung“ einsetzen zu wollen. Vor einer Woche haben die Sozialisten bei den Senatswahlen die Konservativen besiegt und damit Präsident Nicolas Sarkozy eine schwere Schlappe bereitet.

Die Linksparteien haben im Senat 177 der 348 Sitze. Seit dem Bestehen der Fünften Republik 1958 hatte das bürgerliche Lager die zweite Parlamentskammer fest im Griff. Der Senat kann Gesetzesvorschläge der Nationalversammlung abändern und damit das Inkrafttreten verzögern, aber nicht verhindern. Das letzte Wort hat die Nationalversammlung.