Sonntag19. Oktober 2025

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Rollentausch an der Staatsspitze

Rollentausch an der Staatsspitze
(dpa)

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In Russland haben die Menschen mit der Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Wahl am Sonntag ist für Putin und Co. nicht mehr so leicht zu gewinnen wie die vor vier Jahren.

Unter großem Sicherheitsaufgebot der Polizei öffneten in der russischen Hauptstadt Moskau am Sonntag mehr als 3000 Wahllokale. Die ersten der insgesamt 97.000 Wahllokale im flächenmäßig größten Land der Erde hatten zuvor bereits im äußersten Osten ihre Arbeit aufgenommen. In den insgesamt neun Zeitzonen sind rund 110 Millionen Menschen aufgerufen, die 450 Abgeordneten für die Staatsduma zu wählen.

Die von Regierungschef Wladimir Putin
geführte Partei Geeintes Russland hofft auf einen Sieg. Die Kremlpartei muss nach Umfragen allerdings mit einem Verlust ihrer Zweidrittelmehrheit rechnen. Die Wahl gilt auch als Stimmungstest für die Präsidentenwahl 2012. Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Kremlchef war, will sich im März erneut zum Staatsoberhaupt wählen lassen.

„Schmutzigste Wahlen“

Insgesamt treten sieben Parteien an. Regierungsgegner, die einen Machtwechsel anstreben, sind von der Abstimmung ausgeschlossen. Das Parlament wird nach einer Verfassungsänderung erstmals für fünf Jahre gewählt. Kremlkritiker sprachen schon vorab von den „schmutzigsten Wahlen“ seit dem Ende der Sowjetunion. Landesweit sind 330.000 Sicherheitskräfte im Einsatz.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kontrolliert mit rund 300 Beobachtern den Ablauf. Die OSZE hatte bei der Duma-Wahl 2007 demokratische Defizite beanstandet. Die Wahllokale sind in den einzelnen Zeitzonen jeweils von 8.00 Uhr bis 20.00 Uhr geöffnet. Als letztes schließen um 18.00 Uhr MEZ die Lokale in der Ostseeregion Kaliningrad.