Russland blockiert weiter UNO-Sanktionen

Trotz der anhaltenden Gewalt gegen die Bevölkerung in Syrien blockiert Russland weiterhin internationale Sanktionen gegen die Regierung in Damaskus. Außenminister Sergej Lawrow sagte am Mittwoch, seine Regierung werde keine Strafmaßnahmen der Vereinten Nationen gegen Syrien unterstützen.

Sanktionen seien „ungerecht und kontraproduktiv“, erklärte er. Russland wolle sich jedoch für die schnelle Aufnahme von Gesprächen zwischen Regierung und Opposition einsetzten.

Lawrow kritisierte die Entwürfe anderer Länder als zu einseitig. Sie könnten die syrische Regierung ermutigen, auf Konfrontationskurs zu gehen und ihre Kompromissbereitschaft aufzugeben, sagte Lawrow nach einem Gespräch mit dem türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu.

Obama ruft Assad zum Einlenken auf

Russland isoliert sich mit seiner Position international zunehmend. Die USA, die Europäische Union und die Arabische Liga haben bereits Sanktionen gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad verhängt.

In seiner Ansprache zur Lage der Nation forderte US-Präsident Obama den syrischen Staatschef zum Einlenken auf. Assad werde in Kürze einsehen, „dass die Kräfte des Wandels nicht umgekehrt werden können“.

Die Arabische Liga, die am Sonntag erstmals den Rücktritt Assads gefordert hatte, bemühte sich in einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon um die Unterstützung der Vereinten Nationen, um den Machtkampf in Syrien mit politischen Mitteln zu beenden.

„Zum Mond fliegen“

Syrien wies den Vorstoß der Arabischen Liga als irrelevant zurück. „Sie können nach New York oder zum Mond fliegen. Solange wir nicht ihre Tickets bezahlen müssen, interessiert uns das nicht“, sagte Außenminister Walid al-Mualem im Damaskus. Während die halbe Welt gegen Syrien sei, stehe Russland auf Seiten seines Landes und werde niemals eine Militärintervention zulassen, sagte er.

Unterdessen nahmen syrische Truppen in der Nacht zum Mittwoch nach Angaben von Oppositionellen die Stadt Hama unter Beschuss. Mindestens ein Mensch wurde dabei von einem Heckenschützen getötet, wie die Örtlichen Koordinierungskomitees mitteilten. Die Truppen hätten mit Militärfahrzeugen und Panzern versucht, einen Stadtteil von Hama einzunehmen und Mörsergranaten abgefeuert. Ein Aktivist sagte, von Dienstagabend bis Mittwoch seien die ganze Zeit Explosionen zu hören gewesen