Luxemburger Offizier nach Syrien

Grünes Licht auch vom außenpolitischen Parlamentsausschuss für die Teilnahme eines Luxemburger Offiziers an der UN-Mission in Syrien. Der Ausschuss traf sich am Mittwochmorgen mit Außenminister Jean Asselborn. Die Regierung hatte bereits am vergangenen Freitag die Entsendung eines Soldaten nach Syrien beschlossen.

Anders als bei ähnlichen internationalen Missionen wird Luxemburg sich diesmal nicht Belgien anschließen. Sowohl Belgien als auch die Niederlande nehmen nicht an der UN-Mission teil. Man werde mit Deutschland kooperieren, sagte am Mittwoch Außenminister Jean Asselborn Tageblatt.lu. Eine entsprechende Zusage kam am Mittwochnachmittag von Außenminister Guido Westerwelle. Deutschland entsendet zur Zeit auch nur einen Offizier nach Syrien.

Zwei von 300

Beide Soldaten werden Teil der rund 300 Mann umfassenden, unbewaffneten Beobachtermission der UNO sein. Sie ist das Schlüsselelement des Plans von UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Kofi Annan. Die Beobachter unter Leitung des norwegischen Generals Robert Mood soll in mehreren Städten prüfen, ob beide Seiten die Gewalt effektiv eingestellt haben. Die Entsendung der Beobachter muss von der syrischen Seite genehmigt werden. Sie stellt den Offizieren die benötigten Visa aus.

Luxemburg ist eines von rund 12 Ländern der EU, die dabei sein werden. Die Beobachtermission ist auf ein Jahr begrenzt. Er sei von der UNO um eine Teilnahme gebeten worden, so Jean Asselborn. Da Luxemburg den Kofi-Annan-Plan einer friedlichen Beilegung des Konflikts als einzige gangbare Lösung betrachtet, sei es normal, dass man sich an der Mission beteilige. Eine Mission, die nicht risikolos sei, betont Asselborn. Deshalb sei die Zusammenarbeit mit Deutschland um so wichtiger.