„Es gibt kein zurück mehr“

„Bereits im kommenden Jahr wird Afghanistan die Verantwortung für die eigene Sicherheit im ganzen Land übernehmen,“ erklärte am Montagabend Außenminister Jean Asselborn gegenüber Tageblatt.lu. „Das Bündnis werde sich dann auf Ausbildung und Beratung der afghanischen Partner konzentrieren,“ begräftigte er. Dafür sollen jährlich 4,1 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt werden. Luxemburg wird sich jährlich mit rund vier Millionen Euro daran beteiligen. Afghanistan will rund 600 Millionen Dollar beisteuern.

„Wir müssen ein großes Interesse an einem stabilen und sicheren Afghanistan haben, ansonsten droht wieder ein Aufflammen der Taliban. Zudem sollen die Menschen dort ein Recht auf Bildung und medizinische Grundversorgung haben. Es gibt kein zurück mehr,“ betont der Außenminister.

Frankreich schickt Ausbilder

Der neu gewählte französische Präsident François Hollande blieb bei dem Plan, die rund 3300 Soldaten seines Landes schon in diesem Jahr weitgehend abzuziehen. Hollande sagte zu, dass die Franzosen aber beim Nato-geführten Isaf-Einsatz noch länger mitmachen und Trainer stellen werden.

Die Nato stellte außerdem die vorläufige Einsatzbereitschaft der europäischen Raketenabwehr fest. Dabei geht es in einer ersten Phase um Kurzstreckenraketen. Der Schild soll Europa zunächst Schutz vor einer möglichen Bedrohung durch Raketen mit einer Reichweite von bis zu 3.000 Kilometer bieten, etwa aus dem Iran. Auf dem NATO-Stützpunkt in Ramstein wird das Abwehrsystem koordiniert.
2018 sollen Mittelstreckenraketen nachkommen. 2020 will man Langstreckenraketen in das Programm aufnehmen.

Moskau bleibt skeptisch

Moskau fordert einen gemeinsamen Betrieb sowie rechtlich bindende Garantien der Nato, dass sich der Abwehrschild nicht gegen Russland richtet. Die Nato lehnt beides ab und bietet Russland etwa den Austausch von Aufklärungsdaten an. „Hier müssen wir in Zukunft für noch mehr Vertrauen zwischen Moskau und der Nato werben,“ so Asselborn.