Dienstag4. November 2025

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Abbas klagt gegen Israel

Abbas klagt gegen Israel
(AFP/Remko de Waal)

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Mahmud Abbas hat am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag die seiner Meinung nach von Israel während der jüngsten Gewaltwelle begangenen Verbrechen angezeigt.

Der Palästinenserpräsident und Außenminister Riad Malki trafen am Freitag mit Chefanklägerin Fatou Bensouda zusammen, um entsprechendes Beweismaterial zu übergeben, wie Malki anschließend Reportern bestätigte. Die übermittelten Dokumente belegten Fälle von Exekutionen von Palästinensern ohne Gerichtsurteil, die Zerstörung von Häusern und andere Formen der kollektiven Bestrafung, sagte Malki weiter.

Auch ein Video mit Aufnahmen von einigen der jüngsten Zwischenfälle sollte übergeben werden, wie das Büro von Abbas-Berater Sajeb Erekat vor dem Treffen mitgeteilt hatte. Menschenrechtsgruppen haben israelischen Soldaten vorgeworfen, in einigen Fällen exzessive Gewalt anzuwenden. Israels Militär wies dies zurück.

Neue Gewaltwelle

Seit sechs Wochen sorgt eine neue Welle von Gewalt für erhöhte Spannungen zwischen Palästinensern und Israelis. Palästinenser verübten seitdem mehrere Messerattacken auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte, darunter alleine zwei am Freitag. Seitdem starben 66 Palästinenser, darunter mehr als 30 Angreifer, durch Schüsse israelischer Sicherheitskräfte. Elf Israelis kamen bei den Attacken ums Leben.

Auslöser für die Gewalt war der Streit um die Nutzung des Tempelbergs in Jerusalem, der sowohl Muslimen als auch Juden heilig ist.

Bensouda hatte im Januar vorläufige Ermittlungen über mögliche Verbrechen auf palästinensischem Territorium eingeleitet. Im Juni übergab ihr Malki eine Akte mit Details zu Verbrechen, die Israel während des Gaza-Kriegs im Sommer 2014 begangen haben soll. Zudem legte er Dokumente über den Siedlungsbau im Westjordanland und Ostjerusalem bei.

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