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11. März 2016 - 11.45 Uhr

Athen: Türkei als sicherer Drittstaat einstufen

Athen: Türkei als sicherer Drittstaat einstufen
(AFP/dpa/Sakis Mitrolidis)

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Greichenland ist bereit, die Türkei als sicherer Drittstaat einzustufen. Die Regierung in Athen schwenkt wegen der Flüchtlingskrise auf den EU-Kurs ein.

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10.04.2016: EinFlugblatt hat die Sicherheitskräfte in der Grenzstadt Idomeni in Alarmbereitschaft versetzt. Die Flüchtlinge und Migranten werden darauf in arabischer Sprache aufgefordert, sich zu versammeln, um über die Grenze nach Mazedonien zu marschieren. (dpa/Kostas Tsironis)
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Bei der Querung des Flusses halfen junge Männer schwächeren Flüchtlingen, damit diese nicht von der Strömung mitgerissen wurden. (dapd/Daniel Mihailescu)
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Die Bereitschaftspolizisten versuchten zunächst die Gruppe aufzuhalten, ließen sie dann aber passieren, ohne Gewalt anzuwenden. Mazedonische Polizeikräfte waren nicht zu sehen. (Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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Außenminister Jean Asselborn fordert am Samstag (19.03.2016) die Schließung des Flüchtlingslagers Idomeni. (dapd/Daniel Mihailescu)
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Der anhaltende Regen hat das Aufnahmelager in Idomeni in eine Schlammwüste verwandelt. (dapd/Dimitar Dilkoff)
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(Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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(Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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Bei Idomeni leben mittlerweile rund 12.000 Flüchtlinge und Migranten, die dort auf eine Einreise nach Mazedonien und weiter Richtung Westeuropa warten. (Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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Wegen Fieber und Durchfall sind in den vergangenen drei Tagen 70 Flüchtlingskinder in dem völlig überfüllten Lager an der griechisch-mazedonischen Grenze behandelt worden. (Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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Die meisten von ihnen hausen auf Feldern in Zelten, die sonst von Sommerurlaubern benutzt werden. (dapd/Sakis Mitrolidis)
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(Tageblatt/Vadim Ghirda)
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(Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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In Idomeni herrscht nach der Grenzschließung große Enttäuschung. (dapd/Daniel Mihailescu)
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(dapd/Sakis Mitrolidis)
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Mittlerweile sind nach den Einschränkungen bei der Einreise von Flüchtlingen und Grenzschließungen durch Österreich und einige Balkanstaaten seit Februar fast 42 000 Flüchtlinge in Griechenland gestrandet. (dapd/Sakis Mitrolidis)
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(Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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(Tageblatt-Archiv/Stoyan Nenov)
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14.03.2016: Auf mazedonischem Boden schritt die Armee ein und stoppte Hunderte Flüchtlinge: Hier nehmen mazedonische Polizeikräfte Flüchtlinge im kleinen Dorf Moin fest. (Tageblatt/Nake Batev)
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Die Menschen werden von der Polizei abgeführt. (Tageblatt-Archiv/Ognen Teofilovski)
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Dramatische Szenen an einem griechisch - mazedonischen Grenzfluß am Montag (14.03.2016). Hunderte Flüchtlinge überqueren die Grenze durch das Wasser. (dapd/Daniel Mihailescu)
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(dapd/Daniel Mihailescu)

Die griechische Regierung will nach eigenen Angaben die Türkei als sicheres Drittland einstufen und damit eine Rückführung von Flüchtlingen (Link) in das Nachbarland ermöglichen. Das habe der für Migrationsfragen zuständige Vizeinnenminister Ioannis Mouzalas nach dem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel gesagt, berichteten das griechische Nachrichtenportal Left.gr und die Nachrichtenagentur Ana.

Mouzalas hob demnach hervor, dass die Türkei bereits rund 2,7 Millionen Flüchtlinge aufgenommen habe und die EU und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR die Lebensbedingungen in türkischen Flüchtlingslagern kontrollierten und auf die Einhaltung der Menschenrechte drängen. Insofern stelle die Türkei einen sicheren Drittstaat dar.

Eigenständige Entscheidung

Bislang hatte die griechische Regierung lediglich erklärt, dass sie diese Option prüfe. Griechenland kann laut internationalem Recht eigenständig die Entscheidung treffen, die Türkei als sicheren Drittstaat einzustufen. Aus Regierungskreisen in Athen verlautete dazu, in der Praxis sei Athen aber auf die Kooperation der Türkei angewiesen, damit das Nachbarland die von seinem Territorium aufgebrochenen Asylbewerber zurücknehme.

Bei einem EU-Türkei-Sondergipfel Anfang der Woche hatte die Türkei die Rücknahme aller neu in Griechenland ankommenden Flüchtlinge angeboten. Für jeden abgeschobenen Syrer soll die EU dabei einen der 2,7 Millionen Syrer in der Türkei auf legalem Weg aufnehmen.

Türkei stellt Forderungen

Im Gegenzug fordert Ankara weitere Hilfen, Visafreiheit für seine Bürger und die Eröffnung neuer Kapitel bei den EU-Beitrittsverhandlungen. Griechenland ist an einem schnellen Rückgang der Zahl neu ankommender Flüchtlinge interessiert, denn schon jetzt sitzen zehntausende Menschen fest, die wegen der Schließung der sogenannten Balkanroute nicht in Aufnahmeländer wie Deutschland gelangen können.

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Desislava Schengen

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Daisy Schengens Laufbahn beim Tageblatt begann 2010 als Online-Redakteurin, später in der Lokalredaktion, bevor sie leitende Redakteurin des Magazin-Hefts wurde. Ihre Schwerpunkte umfassen die Themengebiete Gesundheit und Ernährung. Die gebürtige Bulgarin hat einen Magisterabschluss in Germanistik und Politikwissenschaft an der Universität Trier. Mit ihrem Mann, ihrer Tochter und ihrem Sohn lebt sie an der Mosel. Wenn sie nicht über Genuss und Gesundheit schreibt, widmet sie sich dem Tanz(-sport).

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