Mosche Jaalon tritt zurück

Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon tritt zurück. Er machte dafür einen Mangel an Vertrauen in Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verantwortlich, wie er am Freitag auf Facebook schrieb. Er trete aus der Regierung und der Knesset zurück und nehme eine politische Auszeit. Das habe er Netanjahu auch mitgeteilt.

Bereits am Mittwoch war über seine Ablösung spekuliert worden. In der vergangenen Woche hatte er sich mit Netanjahu gestritten. Es ging um die freie Meinungsäußerung der israelischen Soldaten. Jaalon erklärte, Soldaten sollten Israel und dessen Regierung offen kritisieren können. Netanjahu wollte dies seinerseits nicht akzeptieren. Der Streit stieg bis ins Parlament und löste dort hitzige Debatten aus.

Lieberman übernimmt

Regierungskreise hatten Medienberichte bestätigt, nach denen Netanjahu seinem ultranationalistischen Rivalen und einstigen Außenminister Avigdor Lieberman eingeladen habe, seiner Regierung beizutreten und Verteidigungsminister zu werden.
Der 57-jährige Lieberman gilt als einer der polarisierendsten Politiker seines Landes.

Über drei Jahrzehnte lang war er zeitweise engster Verbündeter Netanjahus, dann wieder ein scharfer Rivale. In dieser Woche hatte Netanjahu Liebermans Partei Yisrael Beitenu eingeladen, seiner Koalition beizutreten. Mit dem Eintritt von Liebermans Partei würde Netanjahu die von seinem konservativen Likud-Block geführte Koalition stärken, die im Parlament nur über eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme verfügt. Zugleich würde ein Bündnis mit Lieberman die internationale Isolation Israels im Nahostkonflikt verstärken.