Die Arbeit motiviere ihn täglich neu, sagte der „déi gréng“-Politiker, der von einem äußerst netten Empfang im Ministerium sprach. Er habe auch mit der Personaldecke gearbeitet, die er vorgefunden hat, was sicherlich zu der guten Zusammenarbeit beigetragen habe, und er sei auch nicht der erste Justizminister, der das Amt ohne juristisches Studium bekleide. Seine Arbeit sei ja nicht die des Chefjuristen, sondern eine politische.
Nach einer Bilanz der ersten Hälfte der Legislatur befragt, erläuterte Braz seine ursprünglichen Ziele, die er bislang auch einhalten konnte.
Während der ersten Hälfte der fünfjährigen Periode sollten alle wichtigen Reformen durch den Regierungsrat gebracht werden. Dagegen sollte die zweite Hälfte Zeit bieten, all diese Projekte durch das Parlament zu bringen.
Dies sei bislang gelungen, sei es beim Familien- und Scheidungsrecht, dem Eherecht, dem Nationalitätengesetz, der Überarbeitung des Abtreibungsgesetzes, dem Gesellschaftsrecht oder der Reform des Strafvollzugs, des „Casier judiciaire“ und der Schaffung einer „Administration pénitentiaire“, die noch letzte Woche durch den Ministerrat gebracht werden konnte. Ausstehend sei noch das neue Gesetz zum Jugendschutz, woran intensiv gearbeitet werde.
Braz erinnerte weiter daran, dass die EU-Präsidentschaft Luxemburgs während besagter erster Halbzeit der Legislatur hinzukam und Potenzial, insbesondere der Hausjuristen, beanspruchte. Die Umsetzung der Reformen sei demnach auch für das Personal des Justizministeriums eine große Herausforderung gewesen.
Den vollständigen Artikel finden Sie in der Montagsausgabe des Tageblatt
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können