De Maart
Der zuständige Minister Etienne Schneider hatte gesagt, dass die PJ im Artikel 51 des Gesetzes quasi einen „Boulevard“ bekomme, um ihre Ausrichtung und Arbeitsweise selbst zu bestimmen. Sieht man sich den Text an, so dürfte dies wohl stimmen. Das „Comité d’accompagnement“ ist paritätisch besetzt von Verantwortlichen aus der Justiz – in deren Auftrag Ermittlungen ausgeführt werden – und aus der Polizei – die die Ermittlungen auf dem „terrain“ ausführt.
Die PJ bleibt nach wie vor eine Polizei-Einheit (bewaffnete Beamte) und auch integral der Polizeigeneraldirektion unterstellt. Sieht man sich die beiden ersten Punkte der Aufgaben des Komitees an, so scheint der Gestaltungsspielraum breit gefasst: Punkt 1 spricht von der „orientation générale“, Punkt 2 von der Definition des Konzepts der PJ und der Missionen der verschiedenen Abteilungen.
SREC wird zur Kriminalpolizei gehören
In den Kommentaren der Artikel des Gesetzestextes heißt es, dass dieses Komitee kein „pouvoir d’autorité“ hat; angesichts der personellen Besetzung mit den Spitzen der „Führungsetagen“ dürfte aber kaum eines der beiden betroffenen Ministerien Vorschläge dieses Gremiums radikal in Frage stellen. Wie sich dies dann in der Praxis bewähren wird, muss sich dennoch erst zeigen.
Was die konkrete Organisation der PJ angeht, so wird diese bekanntlich zentralisiert mit Sitz in Luxemburg und drei „Antennen“ in Esch, Diekirch und Grevenmacher. Dies entspricht der neuen, allgemeinen territorialen Aufteilung der Polizei. Die bisherigen, regional organisierten „Services de recherche et d’enquête criminelle (SREC)“ werden zukünftig der Kriminalpolizei angehören.
Weitere Details zum Thema finden Sie in der Tageblatt-Ausgabe vom 5. September (Print und Epaper).
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