Mit geheimen Absprachen nichts zu tun

Mit geheimen Absprachen nichts zu tun
(AFP/Saul Loeb)

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In einer emotionalen Stellungnahme wehrt sich Trumps Minister und enger Berater im Wahlkampf gegen "niederträchtige und falsche Vorwürfe" gegen ihn. Er widerspricht auch einer Aussage des ehemaligen FBI-Direktors Comey.

US-Justizminister Jeff Sessions hat geheime Treffen oder Absprachen mit Russland zur Beeinflussung der US-Wahl abgestritten. Jegliche Andeutung in diese Richtung sei „eine erschreckende und verabscheuungswürdige Lüge“, die seinen jahrzehntelangen Dienst am Staat in den Schmutz ziehe, sagte Sessions am Dienstag in einer emotionalen Aussage vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats. Er werde seine Ehre gegen solche „niederträchtigen und falschen Vorwürfe“ verteidigen.

Sessions war der zweite prominente Zeuge, der binnen weniger Tage zur Russland-Affäre aussagte. Vergangene Woche hatte der frühere FBI-Direktor James Comey den Senatoren Rede und Antwort gestanden. Die Affäre dreht sich darum, ob es Verbindungen zwischen dem Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump nach Russland gab und ob Personen aus seinem Umfeld möglicherweise von einer Beeinflussung der Wahl durch Russland wussten.

Russische Hacker

Dass russische Hacker eingegriffen hatten, gilt nach Einschätzung der US-Geheimdienste als gesichert. Unter anderem nahm das FBI in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen Trumps kurzzeitigen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn auf. Nach Darstellung Comeys bat Trump ihn bei einem Treffen im Weißen Haus im Februar, diese Untersuchung einzustellen. Comey hatte vergangene Woche ausgesagt, dass Trump damals alle anderen aus dem Zimmer geschickt habe, unter anderem Sessions. Er, Comey, habe Sessions daraufhin gebeten, ihn nie wieder mit Trump alleine zu lassen, doch der Justizminister habe nicht reagiert. Sessions erklärte am Dienstag, er habe sehr wohl reagiert und gesagt, dass das FBI und das Justizministerium ihr Protokoll befolgen müssten.

Vorwürfe zurückgewiesen

Der frühere Senator wies vor seinen ehemaligen Kollegen auch Vorwürfe zurück, er habe bei der Anhörung für seine Bestätigung als Justizminister seine Treffen mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, verschwiegen. Er habe seiner Ansicht nach korrekt auf die Frage nach möglichen Verbindungen zu Russen geantwortet. Mit Kislajak habe es nur zwei routinemäßige Treffen gegeben, bei denen nichts Unangemessenes besprochen worden sei. Er stritt auch ab, dass es ein drittes Treffen mit Kisljak gegeben habe, wie das mehrere demokratische Senatoren angedeutet hatten.

Sessions hatte sich aus den Russland-Ermittlungen des FBI zurückgezogen, nachdem die beiden Treffen mit Kisljak bekannt geworden waren. Er habe diese Entscheidung aber lediglich getroffen, weil er gemäß den Statuten des Justizministeriums befangen war, weil er Teil von trumps Wahlkampfteams gewesen war. Er habe die Entscheidung nicht getroffen, weil er irgendetwas falsch gemacht habe, sagte Sessions auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Richard Burr.