Abschaffung der Zeitumstellung: Parteien in Luxemburg sind noch nicht bereit

Am Wochenende wird in weiten Teilen Europas wieder an der Uhr gedreht. In der Nacht zum Sonntag werden die Uhren um 3 Uhr früh auf 2 Uhr zurückgestellt. Die EU-Kommission hat nach einer Bürgerbefragung den Vorschlag gemacht, den für manche anstrengenden Wechsel künftig abzuschaffen. Wir wollten wissen, wie die Luxemburger Parteien die Thematik sehen.

Von Robert Schneider und Lisa Rock

84 Prozent der EU-Bürger, die an einer Online-Befragung der Kommission teilnahmen (insgesamt stimmten 4,6 Millionen Bürger ab), sprachen sich gegen den Wechsel von Sommer- und Winterzeit aus. Die meisten plädierten für eine dauerhafte Sommerzeit, was den Vorteil von Wintertagen hätte, an denen es nicht so früh dunkel werden würde. Es gibt mittlerweile aber auch zahlreiche Stimmen zur Beibehaltung der sog. Normalzeit, also der Winterzeit, wie wir sie ab Sonntag wieder erleben werden. Auch Forscher warnen inzwischen vor einer „ewigen Sommerzeit“. Laut Aussagen der Kommission und ihres Präsidenten Jean-Claude Juncker könnte der am Wochenende anstehende Wechsel der letzte sein. Allerdings gilt es noch, eine Reihe von Hürden zu bewältigen.

Das EU-Parlament muss noch über die Frage befinden und auch die nationalen Parlamente müssen Position beziehen. Dass es der letzte Wechsel sein wird, daran herrschen aufgrund der noch zu bewältigenden Prozeduren mittlerweile erhebliche Zweifel. Die Parlamente der Mitgliedstaaten müssten bis spätestens März über die Frage befinden und es gibt noch unterschiedliche vorherrschende Meinungen (die Niederlande und Dänemark bevorzugen die Winterzeit, in Polen scheint die Sommerzeit bevorzugt zu werden).

Ratlosigkeit bei den politischen Gruppierungen

Dass es somit zu mehr unterschiedlichen Zeitzonen in Europa kommen könnte als bisher, würde eine Reihe neuer Probleme (etwa bei der Abstimmung von Zugfahr- und Flugplänen) schaffen, die so niemand will. Ein Sprecher der Kommission sagte bereits laut dpa, man wolle keinen Flickenteppich, Alleingänge sollten vermieden werden; wegen des Binnenmarktes sei die Einheitlichkeit relevant. Die Luxemburger Parteien scheinen sich in den letzten Monaten eher mit den Wahlen und dem Datum des 14. Oktober als mit der Zeitumstellung beschäftigt zu haben.

Anrufe in den einzelnen Zentralen mit Bitte um Position in der Frage lösten in einer ersten Phase bei fast allen politischen Gruppierungen Ratlosigkeit aus, es folgten – wohl nach internen Beratungen – teils wenig aussagekräftige, teils überhaupt keine Antworten. Immerhin konnten sich die Piraten zu einer klaren Antwort durchringen. Sie wollen die Zeitumstellung abschaffen und das ganze Jahr über bei der Sommerzeit bleiben, eine Position, die auch die „Konservativen“ teilen. Die LSAP verweist in ihrer Antwort auf die geringe Größe Luxemburgs, ein Land, in dem grenzüberschreitende Aktivitäten eine wichtige Rolle spielen, und das somit Interesse an einer gesamteuropäischen Lösung habe, eine Antwort, die auch die DP gibt.

Die CSV suchte gestern ebenso wie Grüne, Linke und ADR nach einer Antwort. Vielleicht klappt es nach einer Stunde zusätzlichem Schlaf besser. Die kommissarische Regierung, die ja der nächsten stark ähneln könnte, spricht sich dem Vernehmen nach prinzipiell für die Abschaffung des Wechsels aus. Ob Sommer- oder Winterzeit macht sie von der Entscheidung der Nachbarländer abhängig.