Brüssel plant nun auch eine Maut für Fahrräder

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Es kommt, wie es kommen musste. Bedingt durch die sehr hohen Ausgaben und Subventionen beim Planen und Bau von Radwegen hat Brüssel nun beschlossen, EU-weit eine Maut für Fahrräder einzuführen.

Als Beispiel für die immensen Investitionen wird in einem Arbeitspapier ein Radweg in Luxemburg, genauer gesagt zwischen Gosseldingen und Lorentzweiler, angeführt.

In Brüssel wird der oben genannte Radweg mit seinen Millionen teueren Brücken und speziellen Anlagen inoffiziell als der teuerste Europas gehandelt. Erschwerend dazu kommt, dass dieser Radweg entlang der Strasse führt, die laut damaliger Bautenministerin Erna Hennicot-Schoepges nach der Eröffnung der Nordstrasse für den motorisierten Verkehr geschlossen werden sollte. Sie sollte allein Spaziergängern und Radfahrern vorbehalten sein.

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte gestern, man sei an dem Punkt angelangt, wo reagiert werden müsste. Was die Fahrradmaut anbelangt, werde sie entsprechende Gesetzesvorschläge machen. Die Gebühren sollten nach einem „einheitlichen Verfahren automatisch abgebucht werden, entweder über ein Prepaid-System oder über Jahres- oder Halbjahresabrechnungen“.

Erste Proteste

Dass an dieser Idee schon länger getüftelt wird, stellt sich spätestens beim weiteren Verlauf des Gesprächs mit Violeta Bulc heraus. Sie erwähnte nämlich schon verschiedene Tarife dieser Fahrradmaut. Jeder Radfahrer muss seinen Drahtesel zuerst einmal beim Transportministerium seines jeweiligen Landes anmelden. Dann erhält der Besitzer eine Plakette mit einer Nummer. Der Radfahrer hat dann die Möglichkeit, sich zwischen einer Jahres- oder Halbjahresmaut zu entscheiden. Eine dementsprechende Vignette muss er dann an seinem Rad anbringen. Die Maut für 6 Monate soll 30 Euro, die für ein Jahr soll 50 Euro kosten. Der Typ des Fahrrads spiele keine Rolle.
Kontrolliert werden soll in Stichproben. Wer keine Maut zahlt und erwischt wird, muss eine Geldbuße zahlen. Genaue Summen sind noch nicht festgelegt. Geldbußen sollen auch im Ausland eingetrieben werden.

Erste Proteste gegen diese Idee aus Brüssel wurden gestern bereits laut. In Belgien und auch in Deutschland stiegen Radfahrervereinigung bereits auf die Barrikaden. Auf www.tageblatt.lu findet man heute eine Umfrage, bei der jeder die Möglichkeit hat, sich für oder gegen diese Maut auszusprechen.