Aubry: Merkel lehnt Treffen mit Hollande ab

Aubry: Merkel lehnt Treffen mit Hollande ab
(AFP)

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten, François Hollande weiterhin nicht empfangen, so Sozialistenchefin Martine Aubry. Berlin reagierte prompt.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin dazu: „Es gibt bislang keinen Termin im Kalender der Bundeskanzlerin für ein solches Treffen.“ Deutschland werde aber nach der Präsidentenwahl in Frankreich mit jedem Staatschef des Landes „eng, vertrauensvoll und gut“ zusammenarbeiten.

Hollande tritt bei der Wahl im April gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy an. In allen Umfragen liegt er derzeit vorn. Die Entscheidung fällt vermutlich erst im Mai in der zweiten Runde. Vor der letzten Präsidentenwahl hatte Merkel die damalige sozialistische Kandidatin Ségolène Royal – Hollandes frühere Lebensgefährtin – noch empfangen.

Hollandes „Faux pas“

Seibert verwies darauf, dass sich der sozialistische Kandidat beim SPD-Parteitag im November für einen Regierungswechsel in Deutschland ausgesprochen hatte. „Es soll dann auch keiner sich beklagen, wenn möglicherweise die CDU-Vorsitzende für ihren Parteifreund Nicolas Sarkozy Position im Wahlkampf bezieht“, meinte der Regierungssprecher. „Da gibt es keinen Grund zur gegenseitigen Klage.“

Hollande, aussichtsreicher Herausforderer von Staatschef Nicolas Sarkozy, habe „aus Höflichkeit“ wegen eines solchen Treffens angefragt, sagte Aubry nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP vom Montag im TV-Sender i-Télé. Die Kanzlerin habe erklärt, dass sie das nicht wünsche.

Merkels Front

Nach einem „Spiegel“-Bericht soll Merkel mit anderen EU-Partnern vereinbart haben, Hollande im Wahlkampf nicht zu empfangen. Der vertraulichen Absprache zwischen Merkel, Italiens Regierungschef Mario Monti und Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy habe sich auch der britische Premier David Cameron angeschlossen, berichtete das Nachrichtenmagazin. Die Regierungschefs seien vor allem empört darüber, dass Hollande angekündigt hat, im Falle seiner Wahl den zwischen 25 EU-Mitgliedern geschlossenen Fiskalpakt neu zu verhandeln.

Merkel, Rajoy und Cameron gehören wie Frankreichs derzeitiger Präsident Sarkozy zum konservativen Lager, Hollande ist Sozialist. Der zu Sarkozys konservativer UMP-Partei gehörende französische Finanzminister François Baroin betonte im TV-Sender Canal +, Hollande sei international ein Unbekannter. Merkel hatte angekündigt, sie werde Sarkozy im Wahlkampf unterstützen.

Unbeeindruckt

„Diese Information beeindruckt mich nicht“, konterte Hollande am Sonntag im TV-Sender „France 3“. Das französische Volk werde über seine Zukunft befinden. „Die europäischen Politiker, die ich übrigens respektiere, sollten nicht Druck auf die Entscheidung des französischen Volkes ausüben.“