„Paris ist absolut entschlossen“

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(dpa)

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Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat den Reformwillen seiner Regierung bekräftigt. "Wir sind nicht Europas kranker Mann," sagt er.

Paris sei zu Wirtschaftsreformen „absolut entschlossen“, sagte Valls am Freitag nach einem Treffen mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte in Den Haag. Frankreich sei „nicht Europas kranker Mann“, betonte Valls. Frankreich hatte für das kommende Jahr ein Defizit von 4,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nach Brüssel gemeldet. Dies liegt deutlich über der EU-Defizitgrenze von drei Prozent, die Paris ursprünglich 2015 einhalten wollte und nun erst für 2017 anstrebt.

Die französische Regierung hatte dann am Montag „neue Maßnahmen“ zu einer Verringerung des öffentlichen Defizits um zusätzlich rund 3,6 Milliarden Euro im kommenden Jahr angekündigt. Dadurch soll das strukturelle Defizit, also der Fehlbetrag außerhalb konjunktureller Auswirkungen, um mehr als 0,5 Punkte gesenkt werden. Den Haag hatte Paris eine Verletzung der EU-Defizitregeln vorgeworfen.