Ministerin befragt, Minister antwortet

Ministerin befragt, Minister antwortet
(Tageblatt-Archiv)

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Am 23. November 2015 richtete der CSV-Abgeordnete Marc Lies eine parlamentarische Frage an Wohnungsbauministerin Maggy Nagel bezüglich des „Fonds du logement“, am 30. Dezember ging die Antwort von Wohnungsbauminister Marc Hansen im Parlament ein.

Neben Fragen zu derzeit laufenden Projekten (siehe weiter unten) beschäftigte Marc Lies vor allem die Personalpolitik dieses „établissement public“: Demotivation würde vorherrschen, zwei Architekten, ein Buchhalter und ein „auditeur interne“ hätten gekündigt. Ob der „Fonds“ nicht gar „gelähmt“ wäre in der Ausführung seiner Mission, so die abschließende Frage von Lies, auf die der neue Minister in seiner Antwort nicht explizit eingeht.

Beim „Fonds“ würden derzeit 58 Beamte arbeiten, so Marc Hansen. Vier Kündigungen gab es in den letzten sechs Monaten; auf die Gründe könne er nicht eingehen, da dies Teil von persönlichen Dossiers sei. Eine Neueinstellung habe es im Oktober gegeben, vier weitere seien „unterwegs“. In den „kommenden Monaten“ würde der „Fonds“ weiter rekrutieren, um den steigenden Arbeitsanforderungen gerecht zu werden.

Er könne sich nicht zum Tagesgeschäft eines „établissement public“ äußern, da dies nicht zu den Befugnissen eines Ministers gehöre, so Hansen weiter. Während des Audits und der Vorbereitungsarbeiten, die zur Reform des „Fonds“ führten – das Gesetzesprojekt ist auf dem Instanzenweg – sei das Personal aber in diesen Prozess eingebunden gewesen.

Laufende Projekte:

11 Projekte werden laut der Antwort von Minister Marc Hansen 2016 fertiggestellt: Diese beinhalten 73 soziale Mietwohnungen und 22 ohne Subventionierung sowie 18 Wohnungen zum subventionierten Verkauf.

9 Baustellen laufen derzeit, dies in den Gemeinden Bettemburg, Differdingen, Esch und Mondorf.

17 Projekte sind in Planung, und zwar in Beckerich, Bettemburg, Colmar-Berg, Diekirch, Differdingen, Echternach, Esch, Grevenmacher, Luxemburg, Niederanven und Schifflingen.

26 Vorhaben sind derzeit in der Genehmigungsprozedur (PAP, „plan d’aménagement particulier“), dies in den Gemeinden Differdingen, Düdelingen, Echternach, Feulen, Käerjeng, Kopstal, Luxemburg, Mamer, Remich, Schengen, Schieren, Tandel, Useldingen und Wiltz.

Viele weitere Projekte seien dabei, ausgearbeitet zu werden („un nombre important de projets en voie de développement“), schließt der neue Wohnungsbauminister diesen Teil seiner Antwort an den Abgeordneten ab.

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