Luxemburg: Keine Panik

Anmelden

IS-Terror ist in aller Munde. Luxemburg sei gegen terroristische Bedrohungen gewappnet, sagt die Regierung. Man setzt auf ausländische Hilfe.

Die IS-Miliz hat im Irak und in Syrien große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Eine internationale Koalition hilft den Kämpfern im Irak und in Syrien, den Vormarsch der Terror-Miliz zu stoppen. Diese reagiert, indem sie Drohungen gegen diese Allianz und besonders die westlichen Länder ausspricht. Daraufhin haben einige Staaten ihre Sicherheitsstufe erhöht.

Nun wollte der CSV-Parlamentarier Laurent Mosar von Außenminister Jean Asselborn (LSAP) und Innenminister Dan Kersch (LSAP) wissen, wie die Luxemburger Regierung auf die Drohungen der IS (Islamischer Staat) reagiert. Wie sieht unter anderem die Zusammenarbeit auf internationalem Plan aus? Werden Reisewarnungen ausgesprochen?

Beide Minister betonen in ihrer gemeinsamen Antwort, dass es sich bei der IS um eine Bedrohung „der neuen Art“ handele, weil viele Europäer sich den Dschihadisten im Irak und in Syrien anschließen. Die Terrorgruppe besitze außerdem erhebliche finanzielle Ressourcen. Beide Minister bestätigen, dass mehrere Bewohner Luxemburgs sich IS angeschlossen haben. Es bestehe die Gefahr, dass diese Leute in den Kriegsbebieten im Irak oder Syrien zu erprobten Kämpfern werden und bei ihrer Rückkehr nach Luxemburg zu einer Gefahr für die innere Sicherheit werden, so die Minister. Er wurde aber bisher keine unmittelbare Gefahr festgestellt, heißt es weiter. Die Regierung warnt in diesem Zusammenhang vor einer gefählichen Vermischung. Nicht jeder Moslem sei ein Terrorist.

Reisewarnung auch in Luxemburg

Die Luxemburger Regierung betont des Weiteren, dass es jedem EU-Land frei steht, Reisewarnungen auszusprechen. Es würden regelmäßig Informationen zwischen den EU-Staaten ausgetauscht über die Gefahren in den Kriegsgebieten. Die Übermittlung geschehe aber auf freiwilliger Basis.

Die Regierung habe am 1. Oktober eine Reisewarnung für den Mittleren Osten und Nord-Afrika herausgegeben, wird in der Antwort betont. Luxemburg arbeite in diesem Zusammenhang eng mit den Außenministerien seiner Nachbarländer zusammen.

Luxemburg hat nach der Annahme der UN-Resolutionen gegen den IS-Terrorismus eine Reihe Maßnahmen beschlossen, welche die terroristische Gefahr im Großherzogtum minimieren sollen. So trifft sich die Anti-Terror-Zelle der Polizei, des Geheimdienstes und der Justiz regelmäßig, um über etwaige Gefahren zu diskutieren. Des Weiteren sei eine interministerielle Gruppe ins Leben gerufen worden. Sie soll die Anti-Terror-Strategie festlegen und setzt sich aus Vertretern des Außenministeriums, des Innenministeriums, des Justizministeriums sowie hochrangigen Beamten des Geheimdienstes, der Polizei und der Justiz zusammen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden je nach Bedrohungsgrad angepasst, heißt es abschließend in der Antwort.