Warnbriefe an Frankreich, Spanien und Portugal

Die drei Euro-Länder seien durch „übermäßige“ wirtschaftliche Ungleichgewichte gefährdet, heißt es in einem am Mittwoch vorgelegten Bericht der EU-Kommission. In Frankreich sieht die Kommission vor allem die hohe Staatsverschuldung und das schwache Wirtschaftswachstum kritisch.

In Italien seien die hohen Staatsschulden und die hohe Arbeitslosigkeit eine Gefahr, wie es in Länderberichten über die wirtschaftliche Situation in einzelnen EU-Staaten heißt. Neben dem Euro-Land Portugal werden wegen „übermäßiger“ Ungleichgewichte auch Bulgarien und Kroatien Warnbriefe von der EU-Kommission erhalten.

Korrekturmaßnahmen

EU-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte in Straßburg, dass die fünf betroffenen Länder „jederzeit“ mit Korrekturmaßnahmen rechnen müssten. In Deutschland, Irland, Spanien, den Niederlanden, Slowenien, Finnland und Schweden wurden ebenfalls wirtschaftliche Ungleichgewichte festgestellt, allerdings in geringerem Maße.