Russlands Präsident Wladimir Putin hat die zahlreichen Festnahmen bei unerlaubten Massenprotesten gegen Korruption als gesetzmäßig verteidigt. „Jeder sollte innerhalb des Gesetzes agieren. Alle anderen müssen mit Bestrafungen durch das russische Gesetz rechnen“, sagte der Kremlchef am Donnerstag der Agentur Tass zufolge in Archangelsk. Es war das erste Mal, dass sich Putin zu den Massenprotesten vom Wochenende äußerte.
Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny hatte am Sonntag zu Demonstrationen gegen die Korruption aufgerufen, bei der landesweit Zehntausende Menschen auf die Straße gingen. „Der Kampf gegen Korruption ist richtig. Aber ihn als Instrument für politische Zwecke zu nutzen, ist falsch“, sagte Putin.
Korrupte Machenschaften auf oberster Ebene
Nawalny hatte Anfang März ein Video veröffentlicht, in dem er Regierungschef Dmitri Medwedew Korruption im großen Stil vorwirft. Er soll sich mit Hilfe von Strohmännern Luxusgüter angeschafft haben.
Nawalny wurde zu 15 Tagen Arrest verurteilt. Am Donnerstag bestätigte ein Moskauer Gericht das Urteil in zweiter Instanz. Daraufhin kündigte Nawalnys Anwältin Olga Michailowa an, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg zu klagen. Nawalny will bei der Präsidentschaftswahl 2018 antreten.
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