Solidarische Verteilung

Das bisherige Berechnungssystem für die Verteilung der gemeinsamen staatlichen Gelder zur Finanzierung der Gemeinden war scheinbar in Stein gemeißelt. Und ungerecht. Remedur musste geschaffen werden, darüber bestand Einigkeit auf allen Ebenen. Jahr(zehnt)elang. Ohne dass etwas passierte, denn „mehr“ wollte man nicht ausgeben.

Claude Clemens
cclemens@tageblatt.lu

Denn „ungerecht“ gerechter machen bedingt logischerweise, dass der eine oder andere weniger erhält als bisher, damit andere mehr bekommen können. Nun hat die aktuelle Regierung entschieden, „mehr“ auszugeben – 90 Millionen Euro, dazu kommen noch Kompensationszahlungen –, um dem „einen oder anderen“ die bittere Pille etwas zu versüßen.

Dazu gehört u.a. Leudelingen, das 2014 rund 4.430 Euro pro Einwohner aus dem gemeinsamen Topf bekam. Oder Niederanven, das 2013 rund 4.050 Euro pro Kopf erhielt. Zwei absolute „Ausreißer“ in unserer Tabelle auf Seite 5 (im Tageblatt vom Mittwoch, 18.1.17, Anm.d.R.), mit jeweils etwa doppelt so viel wie rund 75 andere Gemeinden (Leudelingen 2014) bzw. 55 andere Gemeinden (Niederanven 2013).

Verhindern die neuen Berechnungskriterien solche krassen Unterschiede – für die es keinen objektiven Grund geben kann –, wäre dies definitiv ein Schritt in Richtung solidarischere Verteilung. Die erstellten Simulationen lassen darauf schließen. Bewähren sich die neuen Parameter, die zudem nicht in Stein gemeißelt sein sollen, wäre die Reform subjektiv jetzt bereits als Erfolg zu bewerten.