Noch ein Schlag gegen Merkel

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Guy Kemp zur Wahl in der deutschen Unionsfraktion, die eine Zeitenwende darstellen könnte.

Die Schläge gegen die deutsche Kanzlerin häufen sich und kommen ihr gefährlich nahe. Eine Mehrheit der Unionsabgeordneten verweigerte Angela Merkel gestern den Wunsch, ihren langjährigen treuen Gefolgsmann Volker Kauder im Amt des Fraktionsvorsitzenden zu bestätigen. Sie wählten den bis dahin eher unbekannten Ralph Brinkhaus. Der ist nun weder Rebell noch trachtet er danach, Merkel in den vorzeitigen Ruhestand zu befördern. Es geht auch nicht um die Person Brinkhaus, vermutlich hätte jeder aus der Union die Wahl gegen Kauder gewonnen. Vielmehr hat sich unter den Christdemokraten und -sozialen eine allgemeine Unzufriedenheit breitgemacht.

Nach den schleppenden Koalitionsverhandlungen, den wiederholten Krisen in der Regierung und angesichts fallender Umfragewerte greifen die Unionsabgeordneten offenbar nach allem, das etwas Neues verspricht. Bevor sie vollends abstürzen. Denn schon lange sehnen sich viele von ihnen nach einer konservativeren Politik – das hat bereits die Auseinandersetzung Merkels mit ihrem Innenminister Horst Seehofer über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze gezeigt.

Denn das Erstarken der AfD am rechten Rand wird gerne auch mit einer von Merkel zu sehr in die Mitte gerückten CDU erklärt. Dieser neuerliche Rückschlag für die Kanzlerin sollte zwar keine direkten Auswirkungen auf die Regierung haben. Doch die angespannte Stimmung und die ohnehin gedämpfte Zusammenarbeits-Moral in der Koalition dürfte hierdurch weiter nach unten gezogen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass die GroKo die ganze Legislaturperiode durchsteht, ist weiter gesunken.