Ursula von der Leyen will ihre EU-Kommission paritätisch besetzen. Luxemburg hält vorerst an seinem männlichen Kandidaten Nicolas Schmit fest. Über Alternativen will niemand sprechen, bevor es so weit ist.
„Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen vorschlagen, werde ich nach weiteren Namen fragen.“ So formulierte die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Versprechen an die Europaabgeordneten, die nächste EU-Kommission paritätisch zu besetzen. Doch der Satz sorgt nun in Luxemburg für Kopfzerbrechen. Die Regierung hatte sich eigentlich schon darauf geeinigt, wen sie nach Brüssel schicken will.
Der Posten wurde bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst nach den Parlamentswahlen dem LSAP-Politiker Nicolas Schmit versprochen. Dieser hat dafür sogar auf einen Ministerposten verzichtet. Doch wenn von der Leyen ihr Versprechen einhalten will, wird sie tatsächlich einige Länder auffordern müssen, einen anderen Kandidaten zu nominieren. Das passt Luxemburg überhaupt nicht, denn es wird befürchtet, dass vor allem die kleineren Länder daran glauben müssen, da diese weniger EU-Abgeordnete stellen und alternative Kandidaten in dem Fall im Europäischen Parlament eher durchgewunken werden.
Von der Leyen: „I encourage“
Die Luxemburger Regierung hat beschlossen, bei ihrem Entschluss von Dezember zu bleiben. Ebenso die Sozialisten. Wie das Staatsministerium dem Tageblatt gegenüber erklärt, sei tatsächlich ein Brief von Ursula von der Leyen angekommen. Nur ist der Ton in dem Schreiben weitaus weniger kämpferisch als bei ihrer Rede in Brüssel. Laut einer Sprecherin des Premierministers Xavier Bettel (DP) sei die englische Formel „I encourage“ benutzt worden. Die Regierungen werden also lediglich ermutigt und nicht aufgefordert, eine Frau zu nominieren.
Diese Ermutigung wird Luxemburg in einer ersten Phase nicht wahrnehmen. Die Regierung wird lediglich Nicolas Schmit und keine Frau ins Rennen schicken. Für die Sozialisten ist er der „natürliche Kandidat“ für den Posten. „Nicolas Schmit wurde sowohl von der Partei als auch von der Regierung für den Posten nominiert“, sagt LSAP-Präsident Franz Fayot gegenüber dem Tageblatt. Außerdem habe er sich erfolgreich einer Wahl gestellt. Fayot meint damit die Wahlen für das EU-Parlament Ende Mai dieses Jahres. Schmit konnte den einzigen Sitz für die Luxemburger Sozialisten ergattern und zog als EU-Abgeordneter ins Parlament.
Marc Angel in den Startlöchern
Fayot führt noch ein weiteres Argument an, das er von den europäischen Sozialisten übernommen hat. Die S&D habe länderübergreifend vier Frauen und vier Männer als Kommissare vorgeschlagen. „Wenn die Kommission nicht paritätisch ist, liegt das Problem nicht bei den Sozialisten“, sagt Fayot. Die anderen politischen Familien sollten dann seiner Meinung nach ihre Kandidaten überdenken.
Die LSAP hat sich dazu entschieden, im Moment noch nicht nach einer Alternative zu suchen. „Sollte die Kommissionspräsidentin eine entsprechende Anforderung an Luxemburg stellen, werden wir uns damit auseinandersetzen müssen“, sagt der LSAP-Präsident. Etienne Schneider, Sozialist und Vizepremier, meinte am Donnerstag im Gespräch mit dem öffentlich-rechtlichen Radio 100,7, dass er bei der Personalie Schmit zuverlässig sei. Er gehe davon aus, dass die Regierung Nicolas Schmit als EU-Kommissar in Brüssel durchsetzen kann.
Das würde auch Marc Angel entgegenkommen. Der LSAP-Abgeordnete trat auch bei den EU-Wahlen an und wurde Zweitgewählter nach Nicolas Schmit. Sollte Schmit in die Kommission einziehen, würde er nachrücken. Wie er dem Tageblatt gegenüber erklärte, würde er dieses Mandat auf jeden Fall annehmen.
Sie haben wenigstens Niveau!
D'Lötzeboiä sin erem lass!
Weess déi Damm net wien hien ass? ?
dir huet recht hin kann aeis net blamieren, well hin huet bis haut nach naiescht opweises ausser grouss verpriechen maachen
Weg mit dem. Egal wohin!
Quotenregelungen sind diskriminierend und eigentlich rechtlich umstritten(Art10bis): Niemand sollte auf Grund seinens Geschlechtes Nachteile haben. Alles was zählen sollte ist die Kompetenz eines Kandidaten(M/F). Viele Frauen finden Quotenregelungen unabdingbar solange es ihnen einen Vorteil bringt. Auch das Grundargumente fèr die Quote, nämlich , dass man pauschel Frauen andere Attribute zurechnet wie den Männer( Koncilianter, weniger aggressiv,....) ist schon wiedersprüchlich wenn eben auf die Gleichheit pocht und sich gruppenbezogenen Differennzierung verbietet. In dieser Lesart wird den oft Männer pauschal unterstellt sie könnten die Rolle einer Frau in der Kindererziehung nicht erfüllen, Beispiel gefällig: Warum keine Quoet für die Zulassungsprüfungen für angehenden Lehrer(innen) bei starken Frauenüberhang oder in den Richternämter.
Monica soll Kommissarin gin.
Fühlt sich das T wirklich verpflichtet jeden noch so blöden Kommentar hier zu publizieren bei dem Leute verunglimpft, verspottet werden auf einem Niveau das jeder Grundlage entbehrt. Dies hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun sondern ist schlichtweg dummes Zeug das einer Tageszeitung wie dem T nicht würdig ist um solches zu publizieren
Ech verstin net wat d'Leit géint den Här Schmit hun. Vergleicht een hien mat all deenen villen aneren Politik-Clouwnen hei zu Lëtzebuerg schneit hien gut of. Méi Format wéi all déi aner huet hien op allen Fall. Hien huet als Minister eng schwéier charge gehat an trotzdem gut Arbecht gemach. Dat enzecht wat hien belascht as déi all Geschicht mat sengem Jong an dann och nach dat emmer topecht behuelen den senger Madame. Aber dat huet neischt mat senger Kompetenz ze din. Nennt mir mol eng aber Persoun déi eis kann ordentlech dobaussen vertrieden. Persounen vum Format Santer, Junker an leider nach emmer Asselborn waren an sin keng Reklamm fir Lëtzebuerg. Den Här Schmit wärt eisem Land net sou schueden wéi déi 3 virdrun genannten. Zur Informatioun: Ech sin an kenger Partei an och nach Wahlschwänzer wou rop ech stolz sin.
Also irgendwie kam der Name mir fremd vor. Schmitchen oder Schcmidtcen Scleicher. Naja Frau von xyz. Ich gebe nur ein Rat. ........ Analysiert die Bewerber.
Naja Frau von ..... Vielleicht gibt es keine geheime Dokumente vun Schmidt. Hier in Luxemburg würde er nicht mal Peschert. Aber Luxeemburg ist eben nur eine Anarchie.
Karrieristen! Mehr ist dazu nicht zu sagen oder zu schreiben.