Eine europäische Karriere: Nicolas Schmit stellt sich heute einer Anhörung im EU-Parlament

Während drei Stunden wird der designierte luxemburgische EU-Kommissar Nicolas Schmit heute ab 9.00 Uhr im Europäischen Parlament (EP) in Brüssel von den Mitgliedern von gleich zwei parlamentarischen Ausschüssen – Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie Wirtschaft und Währung – darauf geprüft, ob er sich für das Amt als „Kommissar für Arbeitsplätze“ eignet. Für manche, vor allem neue EU-Parlamentarier im Sitzungssaal könnte sich die Anhörung als ein nützlicher Einführungskurs in die europäische Sozialpolitik erweisen.

Denn Nicolas Schmit hat sich in den letzten zehn Jahren seiner 14-jährigen Ministerkarriere mit ebender Thematik beschäftigt, für die er jetzt in der Kommission der Deutschen Ursula von der Leyen Verantwortung übernehmen wird: Jobs. Der Kompetenzbereich des Luxemburgers wird sich jedoch nicht nur darauf beschränken. Er wird insgesamt für die Sozialpolitik der EU zuständig sein und damit etwa dafür sorgen müssen, dass der im vergangenen November von den EU-Staats- und Regierungschefs im schwedischen Göteborg feierlich angenommene Europäische Pfeiler für soziale Rechte mit seinen 20 Prinzipien in den EU-Mitgliedstaaten in die Realität umgesetzt wird.

Nicolas Schmit wird, wenn er am 1. November sein Amt im Brüsseler Berlaymont-Gebäude, dem Amtssitz der Kommission, antreten wird, dort angekommen sein, wo er längst hin wollte. Denn bereits während der Bildung der rot-blau-grünen Koalition 2013 wurde er als nächster luxemburgischer Kommissar vorgemerkt. Wobei ihm bekanntlich Jean-Claude Juncker dazwischenkam. Dieser hatte den 65-jährigen LSAP-Politiker allerdings gleich zweimal während seiner beruflichen Laufbahn wieder auf den europäischen Weg gebracht. Denn nachdem er für Luxemburg an der Ausarbeitung des Maastricht-Vertrages mitgewirkt hatte und zwischenzeitlich im Außenministerium mit Europaangelegenheiten betraut wurde, übernahm Schmit ab 1998 auf Vorschlag Junckers die Leitung der Ständigen Vertretung Luxemburgs bei der EU in Brüssel.

Bis 2004, als er neben Jean Asselborn beigeordneter Minister wurde. Während der EU-Ratspräsidentschaft, die Luxemburg 2005 übernahm, war Schmit Mister Europa in der Regierung. Und auch nach dem Ratsvorsitz kümmerte er sich vorwiegend um EU-Angelegenheiten. Dass Nicolas Schmit mit dem Dossier Arbeit und Soziales in der neuen Kommission betraut wurde, ist kein Zufall. Bereits seit Jahren leitete er vor den Sitzungen des zuständigen EU-Ministerrates Vorbereitungstreffen sozialistischer Arbeits- und Sozialminister. Teile der europäischen Sozialdemokraten bis hin zum Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbundes hätten den Luxemburger auch als Spitzenkandidat der SPE bei den Europawahlen unterstützt. Dazu kam es nicht. Ihrer Sache wird Nicolas Schmit auf seinem künftigen Posten nun mehr dienen können.