RegierungsbildungCSV: Formateur Luc Frieden will erste Gespräche mit DP

Die CSV will Gespräche mit der DP starten, um die Möglichkeit zur Bildung einer gemeinsamen Regierung zu erörtern. Das erklärten Mitglieder des Nationalvorstands bei einer Ad-hoc-Pressekonferenz am Montagabend. Nach dem Nationalvorstand muss noch der Nationalrat der Christsozialen dem Vorhaben zustimmen.  Der soll am Dienstag zusammenkommen und den Weg freimachen. Das gilt jedoch als reine Formalität.

CSV-Spitzenkandidat Luc Frieden war am Montag um 17 Uhr am großherzoglichen Palais eingetroffen. Um 17.42 Uhr meldet dann der Hof: Großherzog Henri hat den Christsozialen zum Formateur ernannt. „Nach Konsultationen mit Xavier Bettel, Premierminister und Staatsminister, Fernand Etgen, Präsident der Abgeordnetenkammer, Herrn Christophe Schiltz, Vorsitzender des Staatsrats, sowie den Vorsitzenden und Sprechern der Parteien, die in der neu gewählten Abgeordnetenkammer sitzen, hat seine Königliche Hoheit, der Großherzog, Luc Frieden zu einer Audienz eingeladen, um ihn zum Formateur der neuen Regierung zu ernennen“, heißt es in der Mitteilung des Hofes.

Am Montag waren bereits die christsozialen Spitzenpolitiker Elisabeth Margue und Claude Wiseler zu einer Audienz beim „Grand-Duc“. Auch Vertreter der anderen Parteien hatten am Montag Audienzen beim Großherzog. Den Auftakt machten  am Morgen Noch-Premier Xavier Bettel und Chamberpräsident Fernand Etgen. Danach wurden die LSAP-Präsidenten Francine Closener und Dan Biancalana beim Staatsoberhaupt vorstellig. Auch DP-Parteichef Lex Delles, Grünen-Politiker, Linke, ADR und Piraten trafen sich am Montag mit dem Großherzog.

Am Tag nach der Wahl statten die Parteien dem Großherzog traditionell einen Besuch ab. Dieser ernennt dann – wenn es keine eindeutigen Mehrheiten gibt – einen „Informateur“, der die Lage bei den Parteien sondiert und dem Großherzog Bericht erstattet, wer koalitionswillig ist. Falls die politische Lage es zulässt, kann der Grand-Duc auch sofort einen „Formateur“ ernenen. Damit entscheidet der Großherzog, wer den Auftrag erhält, um nach den Wahlen eine Regierung zu bilden. Das Vorgehen ist dabei weder verfassungsrechtlich noch gesetzlich geregelt – und beruht lediglich auf tradierter Gepflogenheit. Der „Formateur“ wird normalerweise auch der neue Premier.