Klar, der Wahlkampf der gesamten SPD müsse „geschlossen, entschlossen und leidenschaftlich“ geführt werden, so Stegner gegenüber dem Tageblatt. Darüber hinaus werde es aber „sicher nützlich sein, wenn ein Team aus herausragenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Sympathiewerbung für Olaf Scholz und die SPD verstärkt“. Eine Mannschaft also um den Kapitän, der dann auch (Ex-)Familienministerin Giffey angehört hätte. Schließlich ist ihre Leistungsbilanz nicht die schlechteste und sie gilt als eine, die bei den Menschen ankommt. Könnte ihr Abgang nun zum Problem für Scholz werden?
Stegner sieht das nicht so: „Auf die Bundestagswahl wird das nach meinem Eindruck keine Auswirkungen haben.“ Außerdem habe die SPD „ein gutes Zukunftsprogramm und erkennbar den am besten geeigneten Kanzlerkandidaten“. Auch in der Parteiführung gibt man sich nach dem Schock nun betont gelassen. Es heißt, durch Giffeys Entscheidung, trotz des Rücktritts als Bundesministerin weiter für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin zu kandidieren, „ist sie ja im Wahlkampf aktiv“. Der Urnengang in der Hauptstadt findet wie die Bundestagswahl am 26. September statt. Nun dürfte der Rest der Republik noch genauer hinschauen, wie sich die 43-Jährige in den Wochen vor der Wahl schlägt und ob die Plagiatsaffäre eine Auswirkung haben wird.
Am Mittwoch war Giffey wegen der Vorwürfe zu ihrer Doktorarbeit zurückgetreten. Den Titel hatte sie schon länger ruhen lassen. Bereits am Donnerstagnachmittag erhielt sie von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunde. Zugleich wurde Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zu ihrer Nachfolgerin ernannt. In den wenigen Wochen bis zur Wahl übernimmt Lambrecht somit auch das Familienministerium. Das wiederum ist nicht unumstritten – die Opposition fordert, dass wegen der Folgen der Corona-Pandemie für Familien und Kinder das Amt dringend neu besetzt werden müsse.
SPD-Vorsitzende spielen keine Rolle
Für Scholz kommt der Rücktritt angesichts der Umfragewerte zur Unzeit. Um aber die Deutungshoheit zu behalten, wurde in der SPD der Schritt allenthalben als konsequent und respektabel gelobt. „Auf alle Fälle“ werde der Kanzlerkandidat weiterhin mit Giffey im Wahlkampf auftreten, betonte eine Parteisprecherin auf Nachfrage. Von Stegners Team-Idee hält man im Willy-Brandt-Haus freilich wenig. „Es geht um Olaf Scholz in diesem Wahlkampf“, so die Sprecherin, deshalb werde man auf ihn zuspitzen. Der Kandidat selbst hatte erst kürzlich betont, dass er kein „Schattenkabinett“ an seiner Seite haben wolle. In der Partei wird daran erinnert, wie oft man schon vor einer Bundestagswahl Kompetenzteams und Ähnliches aufgestellt habe – heute könne sich keiner mehr an die Mitglieder erinnern, geschweige denn, dass jeder Minister geworden sei.
Ohne Unterstützer muss Scholz jedoch nicht auskommen: Es heißt, in der SPD gebe es „tolle Leute, die Gewicht haben im Land und in der Partei“. Angeführt werden die Ministerpräsidenten Stephan Weil, Malu Dreyer sowie Manuela Schwesig, die aktuell selbst im Landtagswahlkampf steckt. Außerdem Arbeitsminister Hubertus Heil. Die Namen der beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden übrigens kaum genannt.
Das nennt man ganz einfach nichts dazugelernt.