MeinungDie innenpolitischen Perspektiven in Deutschland für 2021

Meinung / Die innenpolitischen Perspektiven in Deutschland für 2021
Dieses Jahr tritt die deutsche Kanzlerin ab: Angela Merkel bei ihrer letzten Neujahrsansprache im Kanzleramt Foto: dpa/AP/Pool/Markus Schreiber

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Das neue Jahr kann eigentlich nur besser werden. Eine Bemerkung, die in Gesprächen am Wohnzimmertisch oder beim Telefonieren mit Verwandten und Bekannten häufiger gefallen sein dürfte. Und der Optimismus ist ja durchaus berechtigt: Auch wenn der aktuelle Lockdown wohl in die Verlängerung geht, so wird das Gröbste an persönlichen Einschränkungen im Jahresverlauf überstanden sein. Eine beispiellose Leistung der internationalen Impfstoff-Forschung macht es möglich: Corona verliert langsam, aber bestimmt seinen Schrecken. Andere wichtige Themen rücken wieder stärker in den Vordergrund. 2021 ist voll davon.

Das neue Jahr markiert das Ende einer politischen Ära: Nach 16 Jahren Kanzlerschaft räumt Angela Merkel die Berliner Regierungszentrale. Freiwillig verzichtet sie auf eine erneute Kandidatur. Und das bei einer zuletzt wieder merklich aufgeflammten Popularität. Ein Novum. Helmut Kohl, der es ebenfalls auf 16 Jahre Kanzlerschaft brachte, hatte dieses besondere Gespür fürs Timing nicht. Und verlor bekanntlich gegen Gerhard Schröder. So treten mit dem neuen Jahr auch neue Personen auf den Plan. Zuallererst bei der CDU.

Andere Parteien wollen recht haben, die Union will regieren. Ihre Stärke speist sich aus einer stabilen Kanzlerschaft. Die Entscheidung ist untrennbar mit der Bestimmung des neuen CDU-Vorsitzenden verbunden. Friedrich Merz? Armin Laschet? Oder doch Norbert Röttgen? Keiner der drei Aspiranten, so scheint es, bietet eine Gewähr für die gedeihliche Fortsetzung der Unions(vor)herrschaft im Bund. Und die CSU will schließlich auch ein entscheidendes Wort mitreden. Zum ersten Mal wieder seit der Niederlage ihres Bannerträgers Edmund Stoiber vor nunmehr fast zwei Jahrzehnten. Dass die Personalentscheidungen (coronabedingt) noch nicht gefallen sind, ist allerdings auch kein Beinbruch. Die SPD hat mit Olaf Scholz schon im letzten Sommer ihren Kanzlerkandidaten gekürt. Aber der von den Genossen erhoffte Geländegewinn für die Partei blieb trotzdem aus.

Superwahljahr

Der bundesweite Urnengang im September ist zweifellos der Höhepunkt des anstehenden Superwahljahres. Auch werden die Machtverhältnisse voraussichtlich in sechs Bundesländern neu bestimmt, darunter im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg. Die Grünen fühlen sich ja mittlerweile auch kanzlertauglich. Noch so ein Novum. Ginge die Partei mit Annalena Baerbock ins Rennen, wäre das ein besonderes Alleinstellungsmerkmal. Eine Grünen-Frau könnte den ausschließlich männlichen Mitbewerbern aus dem schwarzen und roten Lager das Fürchten lehren. Die Kompetenz für das wichtigste Thema haben die Grünen ohnehin auf ihrer Seite. Es bedarf jedenfalls keiner prophetischen Gabe, um zu erkennen, dass die Bekämpfung der Klimakrise wieder eine tragende Rolle im politischen Geschehen spielen wird. Dafür könnte eine Bundesregierung unter schwarzer und grüner Ägide stehen. Es wäre ein politischer Aufbruch, wie ihn das Land seit der Abwahl von Helmut Kohl 1998 nicht mehr erlebt hat.

So oder so wird 2021 zu einem Jahr der politischen Neuausrichtung werden. Ganz unabhängig von Corona.