LuxemburgDie Verwandlung der CSV: Von der staatstragenden Macht zur Oppositionspartei

Es waren mehr als aufmunternde Worte, als Claude Wiseler, der Co-Präsident der CSV, Anfang Juli bei der Kandidatenvorstellung seiner Partei für die Nationalwahlen betonte: „Wir sind da, stehen in der Mitte der Politik dieses Landes und haben vor, dort zu bleiben.“ Der erste Teil des Satzes klang selbstverständlich, war es aber nicht, denn schließlich ist in Europa in den vergangenen Dekaden die eine oder andere ehemalige Volkspartei von der Bildfläche verschwunden oder auf das Normalmaß einer Kleinpartei zusammengeschrumpft.

Mit der Mitte der Politik des Landes meinte Wiseler wohl nicht nur die Mitte des Parteienspektrums, sondern auch den Mittelpunkt des politischen Geschehens. Letzteres haben die Christsozialen geprägt wie keine andere Gruppierung in Luxemburg. Im März 1945 aus der 1914 gegründeten Rechtspartei hervorgegangen, waren sie von Beginn an die stärkste politische Kraft und stellten bis 2013 und mit der Ausnahme von 1974 bis 1979 die Premierminister. Die Partei von Emile Reuter, Joseph Bech und Pierre Dupong sowie Pierre Werner, Jacques Santer und Jean-Claude Juncker dominierte anscheinend nach Belieben: Den höchsten Anteil an Wählerstimmen erreichte sie 1954 (45,2 Prozent), 1945 (44,7 Prozent) und 1951 (42,1 Prozent), die höchste Zahl an Sitzen in der Abgeordnetenkammer 1954 (26 von 52) und 2009 (26 von 60).

Bereits die Rechtspartei war der politische Arm der katholischen Kirche gewesen. Die CSV setzte diese Tradition fort, was ihr zumindest bei ihren Gegnern den Namen „Bistumspartei“ einbrachte. Dass sich diese trotz des über die Jahre schwindenden Einflusses auf die luxemburgische Gesellschaft nur mühsam von der kirchlichen Vormundschaft lösen konnte, zeigte der Historiker Gilbert Trausch in dem von ihm herausgegebenen und 2008 erschienenen Buch „CSV – Spiegelbild eines Landes und seiner Politik?“ Auch wenn Trausch behauptete, dass die Partei eine staatstragende Funktion abgelehnt habe, so platzierte sie ihre Parteimitglieder in allen nur denkbaren staatlichen Institutionen, was eine „gewisse Identifikation mit dem Staat“ ergeben habe. Oft wurde vom „CSV-Staat“ gesprochen. In dem groß angelegten Partei-Porträt wird die Machtkonzentration in den konservativen Händen beschrieben, aber auch der lange Kulturkampf mit dem anderen Teil der Gesellschaft. Spätestens seit dem Auftreten Jean-Claude Junckers und einer neuen Generation von Politikern hatte sie einen fortschrittlicheren (Reform-)Flügel. Trotzdem blieb die CSV lange Zeit eine „oligarchisch funktionierende Partei“, wie der Autor Paul Feltes in seinem Beitrag für Trauschs Buch konstatierte. Ähnlich sah es auch Jean-Pierre Kraemer, von 1977 bis 1984 CSV-Generalsekretär, der von einem „oligarchischen Führungsstil“ schrieb. Die widersprüchlichen Interessen seien „ideologisch verkleistert“ worden, schrieb Romain Hilgert vor drei Jahren im Lëtzebuerger Land. „Gleichzeitig hat der diensttuende Patriarch die Parteiflügel in Schach zu halten. (…) Das Amt des CSV-Patriarchen war von Dupong und Bech über Werner und Santer bis Juncker erblich. Doch Junckers Sturz zerriss die dynastische Kette.“

Einen großen Teil ihrer hegemonialen Stellung hat die CSV seit 2013 eingebüßt, nachdem sie von der blau-rot-grünen Koalition auf die Oppositionsbänke geschickt wurde und sich mit einer für sie ungewohnten Situation abfinden musste. Sie geriet mehr und mehr in die schwerste Krise ihrer Geschichte. Eine These, der übrigens der Politologe Philippe Poirier im April 2021 in einem Revue-Interview widersprach: „Ich würde es nicht als Krise betiteln, sondern als notwendige Entwicklung.“ In der ersten Legislaturperiode nach 2013 habe die CSV sicherlich Schwierigkeiten gehabt, sich zurechtzufinden. „Zum einen war die Partei es nicht gewohnt, auf der Oppositionsbank zu sitzen“, sagte Poirier, „zum anderen schied mit Juncker die Einigungsfigur aus. In meinen Augen hat sich das seit 2018 verändert, und die Partei hat verinnerlicht, dass sie die größte Oppositionspartei ist.“ In der Opposition begann sie allmählich einen Transformationsprozess zu durchlaufen, eine Verwandlung. Nach wie vor ist sie die mitgliederstärkste Partei des Landes und hat die meisten Abgeordneten. Doch nach zehn Jahren in der Opposition und einigen internen Zerreißproben stellte sich bis zum Beginn des Superwahljahres die Frage, wohin die Christsozialen steuern würden.

Ein Blick zurück führt uns zum Abend der vorgezogenen Nationalwahlen am 20. Oktober 2013 im Dommeldinger Parc Hotel Alvisse, wo die CSV ihr Hauptquartier eingerichtet hatte und eigentlich ihren Wahlsieg feiern wollte. Die von Jean-Claude Juncker angeführte Regierung war im Sommer desselben Jahres über die Geheimdienstaffäre gestolpert. An jenem Abend war die Stimmung gut, denn die Partei wurde mit dem Verlust von drei Mandaten gegenüber dem historisch besten Ergebnis von 2009 weniger hart abgestraft als befürchtet und war klar stärkste Partei geblieben. Die Parteispitzen stellten sich bereits auf die Koalitionsverhandlungen ein. Doch an diesem Abend wollte niemand mehr mit der CSV verhandeln, und schon gar nicht koalieren.

Wie die Wahlniederlage von 1974, die Gilbert Trausch als einen Bruch bezeichnete, der die Partei zur Modernisierung zwang, stellte auch der 20. Oktober 2013 eine Zäsur in der Geschichte der Partei und auch des Landes dar. Dass es bereits am Tag danach mit der CSV anders weitergehen sollte, als diese geplant hatte, und die Opposition aus DP und Grünen zusammen mit der LSAP, zuvor neun Jahre lang Junckers Koalitionspartner, eine Dreierkoalition bildete, traf die Christsozialen, nach deren Selbstverständnis es ohne sie gar keine Regierung geben könne, bis ins Mark. Denn die Hegemonie der CSV hatte auch zu Selbstüberschätzung und zu Fehlern geführt. Mit dem Slogan vom „séchere Wee“ wiegte sie ihre Wähler in Sicherheit. Nun schien die Partei höchst verunsichert zu sein. Dass die Partei das Regierungsheft aus der Hand genommen bekam, habe man als ungerecht empfunden. Die Christsozialen fühlten sich hintergangen. Monatelang schmollte die Partei ob dieser Ungerechtigkeit und strickte sich eine Art von Dolchstoßlegende gegen den früheren Koalitionspartner LSAP zurecht. Von einem „Putsch“ war die Rede. Wichtige Zeit verstrich, in der sich die CSV auf der Oppositionsbank hätte sammeln können. Stattdessen haderte man lange mit dem ihr zugewiesenen Platz auf der Oppositionsbank. Juncker, zwischenzeitlich Fraktionschef, ging schließlich 2014 als EU-Kommissionschef nach Brüssel.

Die Partei brauchte in den Jahren danach nicht viel zu unternehmen, um beim darauffolgenden Urnengang wieder für ein Comeback gehandelt zu werden. Die Umfragewerte der „Gambia“-Koalition fielen in den Keller, die der CSV stiegen. Im Referendumsjahr 2015 setzte nach dem dreifachen Nein beim Volksentscheid kaum noch jemand einen Pfifferling auf die Bettel-Regierung. Unterdessen schien bei der CSV der parteiinterne Reformprozess ins Laufen gekommen zu sein. Die „Dräikinneksgrupp“ um Serge Wilmes, Charel Schmit und Pierre Lorang wollte die Partei von Grund auf erneuern. Allerdings scheuten sie die offene Konfrontation. Eine wirkliche Erneuerung habe nicht stattgefunden, erklärte später Alex Donnersbach, Präsident der Parteinachwuchsorganisation CSJ. Trotzdem hatten die Christsozialen bei den Kommunalwahlen 2017 die Rathäuser einiger wichtigen Städte erobert, vorneweg die rote Bastion Esch.

Die Umfragewerte deuteten auf einen klaren Wahlsieg 2018 hin. Junckers Nachfolger als Fraktionschef, Claude Wiseler, der einst an der Pariser Sorbonne französische Literatur studiert hatte, von der Revue als „der liberale Literat“ bezeichnet, schien der richtige Spitzenkandidat zu sein, um der Partei ein neues, modernes Image zu verpassen. Alex Donnersbach sprach von den „Wahlen, die eigentlich nicht verloren werden konnten“. Mit einem auf modern getrimmten Wahlkampf im TV-Show-Stil, dem Gegenteil der hallenfüllenden Wahlkampfabende der Juncker-Ära, waren zumindest äußerlich neue Wege beschritten worden. Doch am Tag der Entscheidung wurde im CSV-Hauptquartier in den hauptstädtischen Rotonden die Stimmung von Minute zu Minute gedämpfter. Der Abend endete in tiefer Enttäuschung. „déi gréng“ hatten mit ihrem guten Abschneiden die Gambia-Koalition gerettet. Derweil dauerte es lange, bis die CSV-Führungsmannschaft um Claude Wiseler, Parteichef Marc Spautz und Generalsekretär Laurent Zeimet vor das Parteivolk trat. „Wir haben es nicht hinbekommen“, gestand Wiseler später, „unsere Ideen zu vermitteln“.

Als sie zum zweiten Mal hintereinander in die Opposition gehen musste, habe die CSV endgültig „den Nimbus als ewige Regierungspartei“ verloren, schrieb Pol Schock später im Tageblatt und fügte hinzu: „Ein Tiefpunkt in über hundert Jahren christlich-sozialer Parteigeschichte. An diesem Abend entschied Frank Engel, dass nun seine Zeit gekommen ist.“ Mit dem Europaabgeordneten hatte niemand so richtig gerechnet. Im Januar 2019 setzte er sich gegen den Abgeordneten und Hauptstadtschöffen Serge Wilmes durch und wurde mit 54 Prozent der Stimmen zum Parteipräsidenten gewählt.

Doch den schlechten Lauf der Partei konnte er nicht aufhalten. Dieser setzte sich bei den Europawahlen 2019 fort, als die CSV mit einem ziemlich unbekannten Team ein historisch schlechtes Wahlresultat einfuhr. Engel schien für viele schwer berechenbar zu sein und noch schwerer im politischen Spektrum einzustufen. Indem er höhere Steuern verlangte und von der Erbschafts- und Vermögenssteuer sowie von der CSV als „Partei der kleinen und einfachen Leute“ sprach, verschärfte er die parteiinternen Dissonanzen. Nach dem internen Streit insbesondere mit der Fraktion legte Engel im März 2021 sein Amt nieder. Mehrere Parteimitglieder hatten den Vorwurf erhoben, er hätte sich über einen Werkvertrag mit dem gemeinnützigen „CSV-Freundeskreis“ ein betrügerisches Nebeneinkommen verschafft, und ihn angezeigt. Der Prozess endete mit Engels Freispruch. Im Mai 2022 gründete der Politiker zusammen mit dem früheren DP-Generalsekretär Marc Ruppert die Partei Fokus.

Unterdessen landete die CSV erneut im Krisenmodus. Wieder musste der frühere Minister, Spitzenkandidat und Ex-Fraktionschef Claude Wiseler ran. Der 61-Jährige sollte zusammen mit dem jungen Team, das er um sich geschart hat, seine Partei aus dem Schlamassel retten. Ein ähnliches Schicksal hatte etwa zur selben Zeit die deutsche CDU und einige andere christdemokratische und konservative Parteien in Europa ereilt. Im internationalen Kontext betrachtet, sei es in mehreren Ländern, wo sie traditionell stark waren, seit dem Ende des Kalten Krieges um 1990 zu einem Niedergang der christlich-demokratischen Parteien gekommen, stellte der belgische Politikwissenschaftler Steven van Hecke fest. Nach den Worten seines Kollegen Karsten Grabow von der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung bestand eine der größten Herausforderungen darin, „Politikangebote vorzulegen, die auch eine sich immer stärker fragmentierende und individualisierende bürgerliche, junge, urbane Mitte attraktiv findet und die gleichzeitig die zwar schrumpfende, aber für künftige Erfolge unverzichtbare Traditionsanhängerschaft zu ihren Parteien halten lässt“.

In dem dieses Jahr erschienenen Buch „Mitte/Rechts“ schreibt der deutsche Politologe Thomas Biebricher von einer „internationalen Krise des Konservatismus“, die darauf zurückzuführen sei, „dass gemäßigt  konservativen Parteien mittlerweile flächendeckend nicht nur liberale, sondern eben auch autoritäre Konkurrenz erwachsen ist und sie von zwei Seiten in die Zange genommen werden“. Er behandelt dabei drei Fälle genauer: in Italien die nach dem Ende der Democrazia Cristiana „einzig halbwegs glaubhafte Kandidatin für eine Mitte-rechts Partei, Silvio Berlusconis Forza Italia, in Frankreich Les Républicains, Nachfolger der Gaullisten, die sich seit mehreren Jahren in der Opposition befinden, und der paradoxe Fall der Konservativen Partei in Großbritannien, die über die größte Mehrheit seit der Ära Thatcher verfügt – und dennoch „auf dem Zahnfleisch zu gehen“ scheint. Während Forza Italia und die britischen Tories weiter nach rechts rückten, blieb der Rechtsruck bei der CSV aus. 

Ihr Dilemma teilt sie sich trotzdem mit anderen Volksparteien in Europa. „Durch diese ganze Politik, in die Mitte hinein zu mäandern“, so der deutsche Historiker Andreas Rödder, werde es für eine Partei immer schwieriger zu beantworten, „wofür sie eigentlich steht“. Die Volksparteien, nach den Worten des früheren Heidelberger Politologen Dieter Nohlen vor allem eine „Selbstbezeichnung“ der großen Parteien, haben in den vergangenen Jahren zunehmend eine Schwächung erlebt, die nicht zuletzt mit einer allgemeinen Fragmentierung respektive Zersplitterung des Parteiensystems einhergeht.

Die CSV schien bis vor zwei Jahren noch damit beschäftigt, Selbstdemontage zu betreiben. Die Parteistrukturen zu reformieren, erwies sich als zähes Vorhaben. Das Zwischenhoch um 2015 konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Partei sich in der Nach-Juncker-Ära in ein Vakuum hineinmanövriert hatte. In einem ähnlich luftleeren Raum hatte sich in Deutschland die CDU nach Helmut Kohls Abwahl 1998 und der 1999 aufgedeckten Spendenaffäre befunden. Doch die Gunst der Geschichte – Gerhard Schröders damalige Agenda-Politik und den damit verbundenen Absturz der Sozialdemokraten – hatte die CSV zuletzt nicht. Vor allem hatte sie keine Angela Merkel. Während in der CDU der Merkel-Ära der im Oktober 2009 aus dem Parlament ausgeschiedene frühere Fraktionschef Friedrich Merz Anfang 2022 ein Comeback feierte und Parteipräsident wurde, erkor hierzulande die CSV Luc Frieden zum Spitzenkandidaten für die diesjährigen Parlamentswahlen. Wie Merz war er nach seiner ersten politischen Karriere jahrelang in der Privatwirtschaft tätig: zuerst als Vice Chairman für die Deutsche Bank in London und als Präsident des Kreditinstituts in Luxemburg, danach unter anderem als Verwaltungsratschef der BIL und der Mediengruppe St. Paul sowie als Präsident der Handelskammer. Der mittlerweile 60-Jährige wurde vom Luxemburger Wort Anfang des Jahres als „Heilsbringer der CSV“ bezeichnet, als „sachlich-nüchterner und kühler Kopf“ und in der Finanzkrise ab 2008 als Bankenretter gelobt. Lange galt er als Jean-Claude Junckers Kronprinz. Das Lëtzebuerger Land bezeichnete ihn deshalb aber auch als den „Prinz Charles Luxemburgs“.

Nun fordert Frieden die blau-rot-grüne Koalition mit einem liberal-konservativen Programm heraus, schreibt reporter.lu, obwohl er mit der Beschreibung „liberal-konservativ“ nichts anfangen könne, wie er dem Online-Magazin sagte. Alle sollen weniger Steuern zahlen, Haushalte und Unternehmen. Weniger Steuern bedeute „mehr Kaufkraft, mehr Konsum und mehr Investitionen der Bürger und Unternehmen“. Auch in der Energiewende und im Wohnungsbau will er mit steuerlichen Anreizen punkten. Konservativ ist unterdessen die Verdoppelung des Kindergeldes für Eltern, die auf „Crèches“ und „Maisons-relais“ verzichten.

Von dem Anspruch bzw. der Selbstverständlichkeit der CSV, die Regierung anzuführen und den Premierminister zu stellen, ist unterdessen nichts mehr zu hören. Darin hat sich die Partei gewandelt. Sie erscheint geläutert – oder abgezockt? Luc Frieden hat es im Wahlkampf zumindest möglichst vermieden, das Thema anzusprechen. Das sei bewusst so entschieden worden, heißt es aus Parteikreisen. Schließlich habe man aus den Erfahrungen der letzten Parlamentswahlen gelernt. Premierminister zu werden, sei für ihn sekundär, sagte Luc Frieden schon vor dem Wahlkampf. Ziel sei es vielmehr, dass die CSV wieder die stärkste Fraktion stellt und in der nächsten Regierung vertreten ist. Dafür wolle man sich einige Optionen offen lassen.

Ein ums andere Mal kündigte Frieden im Wahlkampf an, dass das Land eine „andere Politik“ brauche. Zur weiteren Aufmunterung sagte Claude Wiseler übrigens Anfang Juli, dass die „Verjüngung“ der Partei gelungen sei und die CSV die Diversität Luxemburgs repräsentiere. Ein Blick auf die Altersangaben der 60 Kandidaten zeigt, dass von 68 bis 24 alle Kategorien vertreten sind. Auch ist mit einem Frauenanteil von 40 Prozent fast die Geschlechterparität erreicht. Es gibt viele neue Gesichter unter denen, die sich zur Wahl stellen. An der Spitze sind aber vor allem Altbekannte.