Paris berät Gesetz zu Genozidleugnung

Paris berät Gesetz zu Genozidleugnung
(AP)

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Frankreichs Nationalversammlung will trotz türkischer Proteste am Donnerstag über ein umstrittenes Genozid-Gesetz abstimmen.

Der von einer konservativen Abgeordneten eingebrachte Gesetzesvorstoß schreibt hohe Strafen für diejenigen fest, die von Frankreich offiziell anerkannte Genozide leugnen. Da Paris 2001 auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917 zum Völkermord erklärt hatte, rief der Entwurf massive türkische Proteste hervor. Der Vorwurf des Genozids wird von der Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestritten.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Frankreich gewarnt, dass die Verabschiedung des Gesetzes harte Konsequenzen haben würde. Nach unterschiedlichen Schätzungen kamen 1915/16 zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier im Osmanischen Reich ums Leben. In Frankreich leben heute rund eine halbe Million armenischstämmige Menschen.