Olli Rehn soll Euro-Zone überwachen

Das kündigte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag in Straßburg an. Offiziell wird Rehn Vizepräsident der EU-Kommission mit dem Zuständigkeitsbereich Wirtschaft, Finanzen und Euro. Der für Betrugsbekämpfung zuständige EU-Kommissar Algirdas Semeta wird nach Angaben des Kommissionspräsidenten in Zukunft die Arbeit der europäischen Statistikbehörde Eurostat kontrollieren. Damit soll betrügerischen oder geschönten Angaben über öffentliche Finanzen – wie im Fall Griechenland ? ein Riegel vorgeschoben werden. Dies werde die „Glaubwürdigkeit über die Unabhängigkeit beim Sammeln statistischer Daten verstärken“, kündigte Barroso an.

Mit dem neuen Job solle Rehn dafür sorgen, die Wirtschaftsregierung innerhalb der Eurozone zu koordinieren, zu überwachen und durchzusetzen, sagte der Kommissionspräsident, der dem EU-Parlament über die Ergebnisse des Brüsseler Krisengipfels in Brüssel berichtete. Es sei auch aus „symbolischer Sicht wichtig, dass wir einen Kommissar haben, der sich um den Euro kümmert“, betonte er.

Euro-Gipfel

Auf dem informellem Gipfeltreffen in Brüssel einigten sich die Staats- und Regierungschefs darauf, künftig regelmäßige eigene Gipfeltreffen durchzuführen, die nicht unbedingt zusammen mit den EU-Gipfeln abgehalten werden müssen. In der Abschlusserklärung heißt es zudem, dass ein Präsident für die mindestens zweimal jährlich stattfindenden Euro-Gipfel gewählt wird. Zudem wird eine ständige Euro-Arbeitsgruppe eingerichtet, die einen hauptamtlichen Präsidenten in Brüssel erhält. Diese Gruppe soll inhaltliche Vorschläge aus der EU-Kommission erhalten.

Um zu verhindern, dass sich die Euro-Zone von den restlichen zehn EU-Mitgliedern zu weit abkoppelt, soll es einmal monatlich Treffen der Chefs des EU-Rates, der EU-Kommission und der Euro-Zone geben. Auch der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) soll dazu eingeladen werden. Die Euro-Staaten sollen die anderen zehn EU-Mitglieder umgehend von ihren Entscheidungen informieren. Zugleich wird aber betont, dass in der Euro-Zone eine immer stärkere Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik angestrebt wird.