Obama und Cameron wollen Druck erhöhen

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Wenige Wochen vor dem G8-Gipfel in Nordirland wollten Obama und der britische Premier Cameron ihre Positionen abstimmen. Beim brennenden Thema Syrien herrschte aber nur Ratlosigkeit.

US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron wollen den Druck auf das Regime von Baschar al-Assad in Syrien erhöhen. Die moderate Opposition müsse gestärkt werden, die internationale Gemeinschaft solle sich stärker für eine Verhandlungslösung einsetzen, sagten beide nach einem Gespräch am Montag in Washington. Konkretes gab es aber nicht – auch nicht zur umstrittenen Frage einer Bewaffnung der Rebellen. Weitere Themen waren die Weltwirtschaft und der Kampf für Freihandel.

„Gemeinsam werden wir unsere Bemühungen fortsetzen, den Druck auf das Assad-Regime zu erhöhen“, sagte Obama. Es gehe darum, die moderate Opposition zu unterstützen und einen demokratischen Übergang ohne Assad vorzubereiten. Dies liege auch im Interesse Russlands, meinte Obama. Moskau gilt als Verbündeter Syriens und lehnt ein härteres Vorgehen gegen das Regime in Damaskus ab.

Hilfe verdoppeln

Mit Blick auf eine Unterstützung der Opposition sagte Cameron: „Ich glaube, dass wir mehr tun können.“ Großbritannien wolle seine Hilfe verdoppeln – unter anderen sollten gepanzerte Fahrzeuge und Generatoren geliefert werden. Außerdem wolle London das EU-Waffenembargo flexibler gestalten. Allerdings fügte er hinzu: „Wir haben keine Entscheidung getroffen, Oppositionsgruppen in Syrien zu bewaffnen.“

London hatte unlängst eine Überprüfung des EU-Waffenembargos gefordert. Washington lehnt Waffenlieferungen an syrische Rebellen ab aus Furcht, dass die Waffen in die Hände extremistischer Islamisten fallen könnten.

Zudem ging es um die Vorbereitung des G8-Gipfels der größten Industrienationen Mitte Juni in Nordirland. Beide Seiten betonten ihre Position, den freien Welthandel voranzutreiben, um die Konjunktur anzukurbeln. Dabei gehe es vor allem darum, die geplante Freihandelszone zwischen den USA und der EU auf den Weg zu bringen.