Zulagen auf dem Prüfstand

RMG, Kindergeld, Mammerent – das sind einige der Dossiers, in denen Familieniministerin Corinne Cahen Bewegung bringen will. So könnte in Zukunft beim Kindergeld ein einheitlicher Betrag pro Kind ausbezahlt werden, sagt Cahen in einem Gespräch mit Le Quotidien am Montag. Derzeit steigt der Betrag pro zusätzliches Kind. Derlei Neuerung könnte ab Anfang 2015 für die Neugeborenen in Kraft treten. Sie wäre demnach nicht retroaktiv. Während mehreren Jahren würden zwei verschiedene Systeme parallel angwandt. Weiterhin bestehen blieben jedoch die Schulrentrée-Zulage und der Zuschlag für ältere Kinder.

Insgesamt strebt sie eine Vereinfachung des bestehenden Zuwendungssystems an, so Cahen. In den vergangenen drei Jahrzehnten seien viele Zulagen eingeführt worden, ohne jegliche Struktur, bedauert sie. Überprüfen will sie beispielswiese das Garantierte Mindesteinkommen (RMG). Derzeit würde jeder den RMG-Zusatz bekommen, unabhängig davon wie viele Stunden pro Woche er arbeitet, sagt Cahen. „Wir wollen, dass Arbeit entlohnt wird, auch wenn man RMG bezieht“. Ziel sei es, die Menschen aus dem RMG zu bekommen.

Änderungen kündigt die Familienministerin auch bei der sogenannten Mammerent an. Wer genug Einkommen hat, braucht sie nicht, meint Cahen. Auch wenn der Betrag für die einzelne Person mit 86 Euro pro Kind nicht besonders hoch, beträgt die Gesamtausgabe für den Staat mehr als 70 Millionen Euro. „Wir prüfen derzeit eine Reform dieser Pauschale“, so Cahen.

Auch den Elternurlaub würde die Ministerin am liebsten reformieren. Die Eltern sollten die Möglichkeit bekommen, ihn flexibler zu gestalten. Warum muss man sechs Monate lang Elternurlaub nehmen, warum ihn nicht über eine längere Periode strecken; warum sollte ein Elternteil nicht die Möglichkeit bekommen etwa einmal die Woche frei zu nehmen, um sich dem Kind zu widmen.