Wurde Robert Weber erpresst?

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LUXEMBURG - Am Montag wird ein weiteres Kapitel in der Geschichte um die Beschäftigungsinitiative ProActif geschrieben.

Wurde Robert Weber aus dem Präsdientenamt von ProActif gemobbt? Wurde er vom Arbeitsminister Nicolas Schmit erpresst? Antworten auf diese Fragen könnten es am Montagmorgen im parlamentarischen Beschäftigungsausschuss geben.

Die Vorwürfe hatte der vormalige Präsident von LCGB und ProActif und CSV-Abgeordnete Robert Weber vor einer Woche während einer Radiosendung erhoben. Er sei von Nicolas Schmit erpresst worden, die Präsidentschaft von ProActif aufzugeben, andernfalls es keine Gelder mehr gebe. Nach dreizehn Jahren im Verwaltungsrat der Beschäftigungsinitiative habe er die Vereinigung verlassen. ProActif war wegen ungerechtfertigt hohen Zuwendungen aus dem Beschäftigungsfonds kritisiert worden. Einem Audit-Bericht zufolge muss sie beträchliche Summen zurückzahlen. Auf Initiative der ADR soll sich am Montagmorgen im Beschäftigungsausschuss Arbeitsminister Nicolas Schmit zu Webers Anschuldigungen äußern.

Neuanfang

Dass Schmit mit der damaligen ProActif-Führung unzufrieden war, ist kein Geheimnis. Mit der alten Führung sei ein Neuanfang der Beschäftigungsinitiative nicht zu bewerkstelligen, hieß es damals. Zumal Schmit auf den Direktor setzte, dieselbe Person, die Weber vom Dienst suspendiert hatte, weil die Unregelmäßigkeiten bei ProActif in aller Öffentlichkeit bestätigt hatte, kurz nachdem Weber von „Interpretationsdivergenzen“ gesprochen hatte.

Schmits angebliche Erpressung soll ein Akt des Revanchismus gewesen sein. Seit seiner Polizeiaffäre sei Schmit nicht mehr gut auf die CSV zu sprechen, hatte Weber im RTL-Interview gesagt. Bloß ein flinker Satz vor dem Mikrofon? Schmit hatte sich im Dezember 2010 im Polizeikommissariat Luxemburg wortgewaltig für seinen Sohn eingesetzt. Dem war Beamtenbeleidigung vorgeworfen worden. Der Ministersproß und weitere Jugendliche waren zuvor in eine Polizeikontrolle geraten. Dabei soll einer der Beamten ausländerfeindliche Aussagen gemacht haben. Schmit Junior wollte Klage gegen den Beamten einreichen.

Dass Weber einen Zusammenhang zwischen der Polizeiaffäre und ProActif sieht, ist zumindest erstaunlich. Als ob die Polizeiaffäre politisch gesteuert worden wäre. Grund dafür wäre dann wohl die öffentliche Kritik Schmits am Sparpaket von Finanzminister Luc Frieden März 2010 gewesen. Auch diese Fragen könnten am Montagmorgen im Parlamentsausschuss zur Sprache kommen.