Was sich im Dezember 2011 in der Tripartite ereignete, war im Wirtschafts- und Sozialrat (WSR) bereits seit längerem der Fall. Gewerkschaften und Unternehmensvertreter sprachen nicht mehr miteinander. Hier wie dort lagen bzw. liegen die Positionen so weit auseinander, dass eine geregelte Diskussion allem Anschein nach unmöglich war. Seit anderthalb Jahren war der WSR nicht mehr im großen Kreis zusammengekommen. Dem WSR gehören wie in der Tripartite Vertreter von Wirtschaft und Finanzen, Gewerkschaften und Regierung an. Geleitet wird das Gremium abwechselnd von einem Vertreter der drei Parteien. Vorsitzender ist derzeit OGBL-Generalsekretär André Roeltgen.
WSR-Präsident André Roeltgen
Zumindest im WSR hat nun Tauwetter eingesetzt. Der WSR will seine Arbeit wieder normalisieren. Mögliche Konflikte sollen in Zukunft bereits im Vorfeld erkannt werden, umstrittene Themen es nicht mehr bis in die Vollversammlung des WSR schaffen. Das wurde am Donnerstag bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms des WSR gesagt. Zuvor hatte sich die Plenarversammlung auf diese Vorgehensweise geeinigt.
Büro trifft Vorentscheidungen
Der Vorstand des WSR wird sich mit allen an den Rat herangetragenen Fragen befassen. Beschließt das Büro, der WSR solle sich der Problematik annehmen, wird ein Gutachten erstellt, das in der Vollversammlung diskutiert wird. Beschließt der Vorstand Streitsachen nicht zur allgemeinen Diskussion vorzulegen, soll das Plenum über die Beweggründe für die Entscheidung aufgeklärt werden.
Eines der zentralen Themen 2012 soll die Wohnungsbauproblematik in Luxemburg sein. Näher beleuchten wolle man ebenfalls die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, wobei man sich der einzelne Wirtschaftsbranchen annehmen werde.
Der Wirtschafts- und Sozialrat erstellt in der Regel Gutachten im Auftrag der Regierung. Er kann sich jedoch auch aus eigener Initiative mit aktuellen Fragen befassen. Ohne den 1966 gegründeten WSR ist das Luxemburger Konsensmodell undenkbar. Er diente der in den 1970er Jahren eingeführten Tripartite als Modell.
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