„Lücken, aber kein Ausweichmanöver“

„Lücken, aber kein Ausweichmanöver“
(AFP/Frederick Florin)

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat auf einen Brief des EU-Abgeordneten Fabio de Masi geantwortet. Der wirft ihm vor, gelogen zu haben.

Fabio de Masi beruft sich auf Aussagen des damaligen Berichterstatter Jeannot Krecké. Laut dem LSAP-Politiker hatte er Juncker 1997 die Informationen schriftlich in einem inoffiziellen Papier übergeben. In der offiziellen Abschrift fehlte aber die Seite.

In einer Anhörung vor dem „Luxleaks“-Sonderausschuss Mitte September hatte der Kommissionspräsident allerdings erklärt, nichts von der fehlenden Seite gewusst zu haben.

Fehlende Transparenz

In seiner Antwort entschuldigt sich Jean-Claude Juncker bei Fabio de Masi für das entstandene Missverständnis. Es war nie seine Absicht zu lügen. Er hätte schlicht und einfach vergessen, dass Jeannot Krecké ihm von der herausgenommenen Seite berichtet hatte. Es sei auch kein „bequemes Ausweichmanöver“.

Weiterhin hatte der EU-Abgeordnete de Masi die Transparenz in punkto Dokumente kritisiert. Juncker schickte ihm die verschwundene Seite mit seiner Antwort und erklärte, er wolle alle Dokumente die der Untersuchungsausschuss braucht zur Verfügung stellen.

Persönliches Treffen

Fabio de Masi schrieb zwei offizielle Briefe. Einer war an Jeannot Krecké adressiert. Dieser sollte den Hergang erklären, also erläutern wie es dazu kam, dass eine Seite im Bericht über Steuerpraktiken fehlte.

Der EU-Kommissionspräsident will Fabio de Masi nun auch persönlich treffen um über Details in der ganzen Affäre zu reden. „Unsere Büros werden sich hierzu in Verbindung setzen“, heißt es in dem Schreiben.

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