Kindersoldaten und Sanktionskomitee

Zwei Jahre lang wird Luxemburg dem illustren Kreis des UN-Weltsicherheitsrats in New York angehören. Seit Jahresbeginn ist es eines der zehn nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, die jedoch im Gegensatz zu den fünf ständigen Mitgliedern keinerlei Vetorecht besitzen. Die UN-Vollversammlung hatte sich im Oktober für Luxemburg ausgesprochen.

Kindersoldaten in Harare, Simbabwe. (Foto: dpa)

Der UN-Sicherheitsrat wird abwechselnd von einem anderen Mitglied während eines Monats präsidiert. Luxemburg wird erst im Februar 2014 an der Reihe sein. Während der ganzen Mandatsperiode wird das Land hingegen den Vorsitz des Sanktionskomitees Nordkorea und der Arbeitsgruppe „Kinder in bewaffneten Konflikten“ haben.

Viel Kleinarbeit

„Die Arbeit im Weltsicherheitsrat wird aus viel Kleinarbeit bestehen“, betont Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn am Mittwoch. An der Tagesordnung stehen nicht nur große Konflikte wie der aktuelle in Syrien. Die UNO unterhält derzeit 16 Friedensmissionen, an denen 120.000 Militärangehörige und Polizisten der Mitgliedsländer beteiligt sind. Am Sicherheitsrat ist es zu prüfen, inwiefern die einzelnen Missionen noch weitergeführt werden sollen und ob sie ihrer Zielsetzung entsprechen.

Die Arbeit im Weltsicherheitsrats beschränkt sich nicht nur auf der Vorbereitung und Teilnahme der Sitzungen. Die Ratsarbeit werde auch in rund 20 Nebenorganen fortgesetzt, sagt Asselborn und nennt dabei unter anderem die Sanktionskomitees Iran und Nordkorea. Luxemburg übernahm den Vorsitz des Sanktionskomitees Nordkorea. Aufgabe des Komitees ist es nicht, politische Entscheidungen zu treffen oder selbständig Sanktionen zu erteilen oder aufzuheben. Das Mandat sei relativ eng gezogen, betont Asselborn. Die Rolle des Ausschusses bestehe darin, zu prüfen, welche Sanktionen im Auftrag UN-Weltsicherheitsrats verhängt werden sollen und ob sie auch eingehalten werden.

Kinder in Kriegsgebieten

Einen Schwerpunkt der Arbeit Luxemburgs sieht Asselborn jedoch insbesondre im Unterausschuss „Kinder in bewaffneten Konflikten“. Das Großherzogtum übernahm hier den Vorsitz von Deutschland, das bisher nichtständiges Mitglied war. Bekannt ist das Komitee insbesondre durch seine „Liste der Schande“. 57 Konfliktparteien, darunter auch sieben Staaten, werden derzeit hier aufgelistet. Ihnen wird vorgeworfen, Kinder für Kriegshandlungen zu rekrutieren, Kinder getötet oder gefoltert oder Schulen zerstört zu haben. Auf der Listen stehen bewaffnete Gruppen und Armeen, die auf dem afrikanischen Kontinent, im Mittleren Osten, in Südamerika agieren. Darin eingetragen sind etwa die afghanischen Taliban, die FARC aus Kolumbien aber auch syrische Kampfverbände.

Knapp zwanzig Personen dürften, neben der bisherigen Tätigkeit in der ständigen Vertretung in New York oder in Luxemburg, die Arbeit im Sicherheitsrat zu bewältigen haben. Der ganze diplomatische Apparat sei jedoch gefordert, betont Aussenminister Jean Asselborn.