„Jeder hat das Signal verstanden“

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Die LSAP ist der große Verlierer der Europawahlen. Am Montag saß die Parteileitung zur Ursachenforschung beisammen. Gründe für das Debakel sieht man mehrere.

„Aber selbst bei dem speziellen Charakter dieser Wahlen muss man sich Fragen stellen“, so Parteipräsident Claude Haagen, „es ist klar, dass es eine gewisse Malaise gibt“.

Die Wahlniederlage sei „auch darauf zurückzuführen, dass wir eigentlich gegen Jean-Claude Juncker kandidiert haben und für Martin Schulz. Der Luxemburger Wähler wollte meiner Meinung nach einen Luxemburger als Kommissionspräsidenten haben. Das sieht man schon alleine an den Listenstimmen“, ist sich Haagen sicher. Die LSAP habe dafür in gewisser Weise bezahlen müssen.

Zudem habe man eine Liste mit lauter neuen Kandidaten präsentiert, die zwar nationalpolitisch ein Profil hatten, aber eben nicht auf EU-Ebene. Diejenigen, die zur Wiederwahl gestanden hätten, seien bestätigt worden. Die LSAP hatte keinen solchen Kandidaten.

Und die Inhalte?

Die Hauptrolle hat für Haagen das Duell Juncker-Schulz gespielt. Aber darauf lässt sich die Wahlniederlage der LSAP nicht runterkochen. „Natürlich spielen Inhalte eine Rolle und natürlich haben sich die Wähler auch in dieser Hinsicht positioniert. Ich denke, dass unsere Kampagne ‚Lust auf ein besseres Europa‘ verständlich war. Wir stehen für ein soziales Europa, mit allen Argumenten, die in unseren Programmen stehen. Es ist auf jeden Fall nicht so, dass wir unser Wahlprogramm in Frage stellen.“

In Frage stellt man aber offenbar, wie den Wählern das Programm besser vermittelt werden könnte. Haagen spricht davon, dass man in Zukunft eine andere Kommunikationsstrategie fahren müsse, und das „nicht nur für Wahlen“. Zuversichtlich stimmte ihn, dass die gestrige Sitzung konstruktiv verlief, ohne Reibereien und persönliche Angriffe. „Das macht Mut für die Zukunft. Jeder hat das Signal verstanden und ich denke, dass wir es richtig interpretieren.“

Ein Sondergremium soll in den nächsten Tagen und Wochen eine profundere Wahlanalyse durchführen. Manches an der Kampagne sei verbesserungswürdig, aber nicht alles war schlecht. In einem Punkt ist sich die LSAP schon jetzt sicher: „Hier wurde keine Regierungspolitik abgestraft. Dafür war die Frist zu kurz. Vielleicht hat es bei einigen ein bisschen Revanchismus gegeben, weil die CSV nicht in der Verantwortung steht. Aber dass die Regierung hier abgestraft wurde, können wir in unserer Analyse nicht bestätigen.“