Der Preis der Ablehnung

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Was kostet der Aufenthalt im Abschiebezentrum für abgelehnte Asylbewerber? Was kostet deren Rückführung in ihr Heimatland? Konkrete Fragen ohne konkrete Antworten.

88 Personen können im Abschiebezentrum auf Findel untergebracht werden. Wer hier eingesperrt wird, dem steht nur eine Ausgangstür offen: Die zur Rückführung in das Ursprungsland, freiwillig oder gezwungen. Seit August 2011 ist die neue Einrichtung in Betrieb. Die Kosten dieses Aufenthalts pro Person schätzt Immigrationsminister Nicolas Schmit auf 185 Euro täglich. Darin enthalten sind die Betriebskosten; nicht berücksichtigt seien die Abschreibungen für die Baukosten, präzisiert Schmit. Es handele sich um eine realistische Schätzung.

Keine genauen Zahlenangaben wagt der Immigrationsminister bei der Kostenfrage bezüglich der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Dies hänge unter anderem von der Art des Flugs ab, Charter oder Linienflug, vom Zielflughafen und der Zahl der Begleitpersonen. Die Kosten für die Rückführung könnten einigen hundert bis mehrere tausend Euros betragen.

Hausarrest und „Haus der Rückkehr

Nicht jeder unerwünschte Asylbewerber muss ins Abschiebezentrum. Möglich ist auch der Hausarrest. Doch diese Möglichkeit wird kaum genutzt. Lediglich eine Person sei bisher davon betroffen gewesen, so Schmits Antwort auf die Frage des Abgeordneten Felix Braz („déi gréng“). Eine weitere Alternative zur geschlossenen Anstalt oder zum Hausarrest wäre ein sogenannten „Haus der Rückkehr“ (Maison de retour), wie sie in Belgien benutzt werden. Ein solches Haus hat Schmit vor kurzem besichtigt. Deren Bewohner dürfen sich unter bestimmten Bedingungen frei bewegen. Etwa 25 Prozent tauchen jedoch unter. Die Rückführquote sei geringer als die im geschlossenen Zentrum, so Schmit. Ob derlei Einrichtung auch für Luxemburg ein gangbarer Weg ist, schließt Schmit nicht aus. Für eine konkrete Aussage sei es jedoch zu früh.