Keine Einigung auf Übergangsregierung

Assad dürfe überhaupt keine Rolle mehr für Syriens politische Zukunft spielen, sagten die beiden Repräsentanten des Hohen Verhandlungskomitees am Samstag der Nachrichtenagentur AP am Verhandlungsort in Genf. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, sagte, dies sei kein Angebot gewesen, sondern eine von mehreren Ideen, um den Bürgerkrieg zu beenden.

Der Vorschlag sah demnach vor, dass die Opposition drei Vizepräsidenten bestimmen kann, während Assad für eine Übergangszeit Präsident bleiben soll. Dem Fahrplan zufolge, auf den sich 2015 fast 20 Länder verständigt hatten und den der UN-Sicherheitsrat billigte, soll Syrien in einem Zeitraum von 18 Monaten den Übergang zur Demokratie schaffen. In der Zeit soll eine Übergangsregierung die Geschäfte führen, zudem sollen einen neue Verfassung entworfen werden und Wahlen stattfinden.

Assads Zukunft war seither der Hauptstreitpunkt zwischen der Opposition und der syrischen Regierung, die jegliche Gespräche über seine künftige Rolle als rote Linie bezeichnet. Die indirekten Gespräche in Genf hatten am Mittwoch begonnen. Dabei hatte der Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees, Salem Al Meslet, bereits signalisiert, Mitglieder der derzeitigen Assad-Regierung könnten auch einem Übergangskabinett angehören – nicht aber Assad selbst.