Eine Antwort aus den USA sei für Mai zu erwarten, eine Kaufentscheidung werde aber nicht vor der Bundestagswahl
gefällt, sagte der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag in Washington. Er reagierte damit auf Medienberichte, denen zufolge die USA dem Geschäft im Grundsatz bereits zugestimmt hätten.
Die Anfrage in den USA nach einem von mehreren verfügbaren unbemannten Flugsystemen wurde laut Verteidigungsministerium bereits im Januar vergangenen Jahres gestellt. Das Portal „Spiegel Online“ berichtete am Dienstag, die USA hätten dem Export von zunächst drei Kampfdrohnen nach Deutschland sowie von vier Bodenstationen bereits im Grundsatz zugestimmt.
Millionen für Drohnen
Bei „Spiegel Online“ war vom Erwerb bewaffneter Drohnen des Typs Reaper (Sensenmann) die Rede, eine andere Bezeichnung der US-Streitkräfte für eine Weiterentwicklung des auf dem System Predator (Raubtier) aufbauenden Fluggeräts. Predator B ist der ursprüngliche Name des Herstellers General Atomics für denselben Drohnentyp. Eine Drohne kostet demnach rund 17 Millionen Dollar (knapp 13
Millionen Euro).
De Maizière betonte bei seinem Besuch in Washington, dass eine endgültige Entscheidung zum Drohnenerwerb noch
ausstehe. „Ein solcher Beschaffungsvorgang ist kompliziert, er dauert“, sagte der Minister. Zunächst müssten rechtliche,
ethische, technische und finanzielle Fragen geprüft werden. Eine Entscheidung des Bundestags werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr fallen. SPD und Grüne kritisierten das Vorhaben scharf.
„Lieber mehr Optionen“
De Maizière bestätigte in Washington weiter, dass die Bundesregierung außer bei den USA auch bei Israel für den
Drohnenkauf angefragt habe. „Ich habe lieber mehr Optionen als weniger“, sagte er. Bislang least die Bundeswehr
unbewaffnete israelische Heron-Aufklärungsdrohnen. Davon
gibt es inzwischen aber auch eine bewaffnete Version Heron
TP.
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