NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Mitglieder des Militärbündnisses zu höheren Ausgaben für die Verteidigung ermahnt. „Eine gerechte Lastenteilung und verstärkte Verteidigungsausgaben untermauern die transatlantische Allianz“, sagte Stoltenberg am Dienstag, einen Tag vor dem ersten Treffen zwischen dem neuen US-Verteidigungsminister Jim Mattis und seinen 27 Amtskollegen bei der NATO in Brüssel.
US-Präsident Donald Trump hatte während des Wahlkampfs angedeutet, er würde möglicherweise NATO-Verbündete nicht verteidigen, die sich finanziell nicht angemessen an dem Bündnis beteiligten. Seine Aussagen haben europäische Länder alarmiert, insbesondere diejenigen nahe der russischen Grenze, darunter die Baltenstaaten Estland, Litauen und Lettland sowie Polen.
Zwei Prozent des BIP
2014 hatte die Nato beschlossen, Ausgabenkürzungen zu stoppen und ihre Militärbudgets auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. Neben den USA haben laut NATO-Daten nur vier Mitgliedstaaten – Großbritannien, Estland, Polen und das verschuldete Griechenland – dieses Vorhaben auch umgesetzt.
„Wir erwarten nicht, dass alle Verbündeten die (Zielvorgabe von) zwei Prozent sofort erfüllen“, sagte Stoltenberg, „aber wir erwarten, dass Verbündete die Kürzungen stoppen“. 24 der 28 NATO-Mitgliedsstaaten haben dies bereits getan.
Die USA sind bei weitem der stärkste NATO-Verbündete. Das Land gibt für Verteidigung mehr aus als alle anderen Mitgliedsländer zusammen. 2016 waren es 3,61 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, wie aus NATO-Schätzungen hervorgeht.
Deutschland gab im vergangenen Jahr 1,19 Prozent seines Gesamthaushalts für Verteidigung aus. Zehn Länder geben noch weniger aus und sieben, darunter Kanada, Italien und Spanien, müssten ihre Ausgaben praktisch verdoppeln, um die Zielvorgabe zu erreichen. Luxemburg bräuchte eine Vervierfachung der Ausgaben, um dem Ziel nahe zu kommen.
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