Dean Spielmann ist neuer Präsident

Der neue Präsident des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) nimmt an diesem Donnerstag (1. November) seine Arbeit auf. Der Luxemburger Richter Dean Spielmann wird Nachfolger des Briten Nicolas Bratza, dessen Amtszeit endet. Die Versammlung der 47 Richter des Gerichtshofes hatte Spielmann am 10. September gewählt. Als Präsident amtiert der 50-Jährige für drei Jahre.

Der Gerichtshof ist die wichtigste Institution des Europarates. Seine Urteile haben in den letzten Jahrzehnten in Europa zunehmend Beachtung gefunden. Sie haben in vielen europäischen Staaten zu grundlegenden Rechtsänderungen geführt.

Langjähriger Einsatz für Menschenrechte

Spielmann arbeitet seit 2004 als Richter am EGMR. Im September 2012 wurde er zum Vizepräsidenten ernannt.

Sein Engagement für die Menschenrechte geht auf seine frühe Jugend zurück. Schon sein Vater war als Richter in Straßburg tätig. An den Universitäten in Louvain, Luxemburg und Nancy hat Spielmann als Dozent für Strafrecht gearbeitet. Während seiner Zeit als Anwalt ab 1989 in Luxemburg beschäftigte er sich mit Verwaltungsrecht, Strafrecht und Menschenrechten. Studiert hat er an der katholischen Universität Louvain in Belgien und in Cambridge.

Mit dem scheidenden Präsidenten Bratza verbindet Spielmann die Liebe zur Musik. Spielmann hat in jungen Jahren am Konservatorium Orgel studiert. Zu Bratzas Abschied schrieb der Luxemburger einen originellen Aufsatz zum Thema „Musik und Menschenrechte“. Darin formuliert er „juristische Variationen über die Musik“. Die Musik gehöre zur Meinungsfreiheit, könne aber auch in extremer Lautstärke als Folterinstrument eingesetzt oder von totalitären Regimes für Propagandazwecke missbraucht werden.